Frage an Georg Eisenreich von Raban R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Reimers,

vielen Dank für Ihre Anfrage, welche ich gerne beantworte.

Deutschland ist ein Sozialstaat. Eine wichtige Aufgabe des Staates ist es daher, sich um soziale Gerechtigkeit und um die soziale Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu kümmern. Innerhalb der Bevölkerung besteht großer Konsens, dass Menschen in sozialen Schwierigkeiten Unterstützung erfahren. Die Ursachen für Wohnungslosigkeit bzw. Obdachlosigkeit sind vielfältig. Wohnungslosigkeit liegt vor, wenn Personen über keinen eigenen mietvertraglich abgesicherten Wohnraum verfügen. Obdachlosigkeit betrifft einen kleinen Teil der Wohnungslosen. Nach bundesweiten Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. sind weniger als 10 % aller wohnungslosen Personen obdachlos. Oft führt eine Kombination mehrerer Umstände zu dieser Lebenslage. Bundesweit häufig genannte Ursachen für Wohnungslosigkeit sind: keine oder geringe Erwerbseinkommen und ein daraus folgender Wohnungsverlust, Arbeitslosigkeit, Scheidung, Tod des Partners, Krankheit, ständige Konflikte mit Familienmitgliedern, Probleme bei der Resozialisierung nach einem Gefängnisaufenthalt.

Die grundsätzliche Zuständigkeit für die Belange Wohnungsloser oder von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen liegt bei den Kommunen. Auf welche Weise eine Kommune die in ihrem Zuständigkeitsbereich eingetretene Obdachlosigkeit behebt, liegt in ihrer Verantwortung und ihrem Ermessen. Im Regelfall wird eine gemeindliche Obdachlosenunterkunft zur Verfügung gestellt oder es werden private Räume angemietet. Die Stadt München verfügt seit vielen Jahren über ein gut ausgestattetes Angebot der Wohnungslosenhilfe. Insbesondere in der kalten Jahreszeit sind täglich Streetworkerinnen und Streetworker auf den Straßen und bekannten Plätzen unterwegs, um Menschen in Not zu helfen. Darüber hinaus können Betroffene jederzeit städtische Einrichtungen aufsuchen (z.B. Notfallunterkünfte, Essensausgaben) sowie Angebote freier Träger in Anspruch nehmen (z.B. Bahnhofsmission). Die Finanzierung kommunaler Unterkünfte erfolgt maßgeblich über die Kommunen. Des Weiteren ist die Kommune grundsätzlich Kostenträger bei Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII). Die Finanzierung der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) erfolgt durch den Bund und die Kommunen.

Aufgrund des großen Flüchtlingsstroms werden die Herausforderungen bei der Unterbringung hilfsbedürftiger Menschen größer. Dennoch dürfen Obdachlose nicht vernachlässigt werden. Vorrangiges Ziel bleibt es, die Betroffenen bei der Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu unterstützen und ihnen zu helfen, ein eigenständiges Leben zu führen. Bewährte Hilfsangebote und bestehende Strukturen müssen weiterhin unterstützt werden. Das Zusammenwirken und das Engagement von Staat, Kirchen, sozialen Einrichtungen und der Bevölkerung sind dabei von großer Bedeutung.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnte. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Georg Eisenreich, MdL