Frage an Georg Eisenreich von Franz B. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Biegl,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Familienpolitik der CSU. Gerne lege ich Ihnen meinen Standpunkt dazu dar.

Ich stimme Ihnen zu, dass auch im Bereich der Familienpolitik die bestehenden Leistungen sowohl auf ihre Wirksamkeit überprüft werden müssen als auch die Frage geklärt werden muss, wo Vereinfachungen in der Abwicklung möglich sind. Dieser wichtigen Aufgabe wollen wir uns in der kommenden Legislaturperiode verstärkt zuwenden.

Bezüglich des bayerischen Landeserziehungsgeldes möchte ich auf Folgendes hinweisen: Nur wenige Bundesländer unterstützen Familien mit einem eigenen Landeserziehungsgeld. Dieses Landeserziehungsgeld ist eine Sozialleistung, die im Anschluss an das Elterngeld gewährt wird. Die Leistung ist bewusst einkommensabhängig ausgestaltet, um gerade bedürftige Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben zu unterstützen. Denn vor allem sozial schwächere Eltern benötigen zusätzliche finanzielle Zuschüsse besonders.

2013 investiert der Freistaat übrigens rund 83 Mio. Euro im Rahmen des Landeserziehungsgelds; damit handelt es sich um die bundesweit höchste Landesleistung zur Unterstützung erziehender Familien.

Man kann nie genug für die Familien machen, da sie die kleinste Einheit und Grundlage unserer Gesellschaft sind. Die Familienpolitik ist in Bayern daher ein wichtiger Schwerpunkt. In 2013 und 2014 investiert der Freistaat Bayern jährlich rund 3 Mrd. Euro (seit 2008: + 85 Prozent) in unsere Familien und damit so viel wie kein anderes Bundesland. Die Bayerische Staatsregierung entlastet Familien: Bayern hat sich erfolgreich für die Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages zum 1. Januar 2010 eingesetzt. Ebenso gibt es eine Elternbeitragsentlastung im Kindergarten: Seit September 2013 zahlt der Freistaat einen Beitragszuschuss im dritten Kindergartenjahr von 100 Euro im Monat. Zusätzlich erhalten Eltern ab dem 1. September 2014 einen Beitragszuschuss von 50 Euro monatlich für Kinder im zweiten Kindergartenjahr. Damit hat Bayern mehr Freiraum dafür geschaffen, dass Eltern sich individuell für die Betreuungslösung entscheiden können, die ihren Bedürfnissen und denen ihres Kindes am besten entspricht.

Wichtig ist für uns der Grundsatz der Wahlfreiheit. Wir wollen Familien nicht bevormunden, wie sie die Erziehung und Betreuung ihrer Kinder gestalten. Wichtig ist dazu auch, dass ausreichend Kinderbetreuungsplätze (von der Krippe bis zum Hort) für die Familien, die das wünschen, zur Verfügung stehen. Bayern unterstützt hier die Kommunen tatkräftig mit Fördermittel.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Georg Eisenreich, MdL