Frage an Georg Eisenreich von Karola K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Eisenreich,
als gebürtige Münchnerin Jahrgang 62 sehe ich mit Entsetzen, wie in und um München das Verkehrsproblem enorm zugenommen hat. Die Lebensqualität in München hat sehr stark abgenommen, da offensichtlich die Münchner - Bayerische Politik eine reine Autopolitik ist. Man ist immer mehr Verkehrslärm,sei es von der Straße, sei es aus der Luft oder der Schiene ausgesetzt. Was mich am allermeisten in München stört, daß die Autofahrer sich kaum an irgendwelche Geschwindigkeitsbegrenzungen halten. Ganz schlimm, in Tempo 30 Zonen. Von 10 Autos fahren 9 viel zu schnell. Warum wird in München nicht mehr Verkehrsüberwachung betrieben? Es ist allerhöchste Zeit diesem Rasertum ein Ende zu setzen. Schließlich ist der Hauptgrund der Verkehrsunfälle, laut Münchner Polizei, überhöhte Geschwindigkeit. Und daß Autos je schneller sie fahren um so lauter sie sind, ist auch unüberhörbar. Warum wird hier nicht mehr zum Schutz der Bewohner getan?
Sehr geehrte Frau Kneissl,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Für die Überwachung der Tempo-30-Zonen in München ist nicht die Polizei, sondern die städtische Verkehrsüberwachung zuständig. Außerhalb dieser Zonen wird die Geschwindigkeit von der Polizei überwacht.
Die städtische Verkehrsüberwachung hat mir auf meine Rückfrage folgende Informationen mitgeteilt: Im Jahr 2009 wurden in den Tempo-30-Zonen über 625.000 Fahrzeuge gemessen. Davon waren 90.000 Fahrzeuge zu schnell unterwegs, d.h. ca. 14 %. Von diesen Verstöße lagen 88 % noch im Verwarnungsbereich, d.h. die Autofahrer wurden mit maximal 50 km/h gemessen. Die restlichen 12 % wurden mit höheren Geschwindigkeiten gemessen. Ziel der städtischen Geschwindigkeitsüberwachung ist es, mit einer hohen Überwachungsintensität dazu beizutragen, die derzeitige Beanstandungsquote von ca. 14 % noch weiter zu senken.
Ich stimme Ihnen zu, dass gerade in den Tempo-30-Zonen und im Bereich von Schulen und Kindergärten besondere Rücksichtnahme erforderlich ist. Daher muss hier auch eine regelmäßige Überwachung stattfinden.
Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne wieder an mich oder auch an den Verkehrssicherheitsbeauftragten des Kreisverwaltungsreferates der Stadt München, Herrn Peter Geck, wenden. Kontaktdaten von Herrn Geck: Telefon: (089) 233-27103, peter.geck@muenchen.de
Wir brauchen neben dem Individualverkehr genauso den öffentlichen Nahverkehr, der in München mit U-Bahn, S-Bahn, Tram und Bussen gut ausgebaut ist. Mir ist wichtig, dass es kein Gegeneinander, sondern ein rücksichtsvolles Miteiander aller Verkehrsteilnehmer gibt, egal ob sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln, dem Auto, dem Rad oder zu Fuß unterwegs sind.
Mit freundlichen Grüßen
Georg Eisenreich
Weitere Fragen an Georg Eisenreich
Ihr Anfrage fällt grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich des Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS).
Insoweit darf ich Sie auf unsere Ihnen bereits mitgeteilten Auskünfte zu dieser Frage verweisen.
Gerichtliche Entscheidungen können nur im ordentlichen Rechtsmittelweg angefochten werden
die effektive Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität hat für das Bayerische Staatsministerium der Justiz eine hohe Priorität.