(...) Ich gehe davon aus, dass die Rechte von Herrn Assange gewahrt werden. Herrn Assange fehlt die deutsche Staatsbürgerschaft, so dass ich weder mich als Bundestagsabgeordnete noch die Bundesregierung in der Verantwortung für sein persönliches Wohlergehen sehe. (...)
(...) Ich setze mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD für eine Korrektur des Fehlers von 2004 ein. Jetzt ist die finanzielle Situation der Krankenkassen stabil, die Kassen haben sogar Rücklagen. (...)
(...) Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion geht es bei diesem Thema um den Schutz der gesamten Bevölkerung. Mit unseren bisherigen Bemühungen zur Steigerung der Impfbereitschaft haben wir Masern nicht eliminieren können. (...)
(...) Masern sind, wie Sie wissen, keine leichte Kinderkrankheit, sondern können zu schwerwiegenden Folgeinfektionen und sogar zum Tod führen. Deshalb dürfen wir eine Masernerkrankung nicht verharmlosen. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund freut es mich zunächst, dass sie die Meldung ihrer vorrübergehenden Arbeitslosigkeit online vornehmen konnten. Dies ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer bürgerfreundlichen Verwaltung. Selbstverständlich muss dieser Vorgang übersichtlich und handhabbar gestaltet sein. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zur Gesundheitspolitik. Zur Beantwortung möchte ich auf die Antwort meiner Kollegin Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, verweisen, die Ihre gleichlautenden Fragen ja bereits beantwortet hat: (...)