Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 26.03.2010

(...) Aufgrund der ausgeprägten oligopolistischen Marktstrukturen hält es das Bundeskartellamt für erforderlich, einen weiteren Konzentrationsprozess im Kraftstoffsektor durch eine restriktive Zusammenschlusskontrolle aufzuhalten und hat beispielsweise weitere Zusammenschlüsse untersagt. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 25.03.2010

(...) Insgesamt halte ich es für begrüßenswert, dass sich die Bundeswehr als Berufsfeld vorstellt. Es muss allerdings mit der nötigen Ernsthaftigkeit über den Beruf des Soldaten aufgeklärt werden und ein „Schießsimulator“ darf nicht im Mittelpunkt dessen stehen. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 17.03.2010

(...) Natürlich werden die Positionen der SPD-Fraktion in den Fraktionssitzungen besprochen und debattiert sowie von der Fraktionsführung ein einheitliches Abstimmungsverhalten angestrebt. Jedoch existiert kein Fraktionszwang und die eigene Gewissensentscheidung sowie das freie Mandat sind – wie Sie auch an meiner Entscheidung sehen – gewährleistet. (...)

E-Mail-Adresse