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Frage von Marco C. •

Frage an Gabriele Frechen von Marco C. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Frechen,

ich würde Ihnen sehr gerne ein paar Fragen zur Banken-Krise stellen. Über kurze und vorallem inhaltlich fundierte Antworten würde ich mich freuen.

1. Wieviele Steuergelder werden für die Fehler einiger Banker und Politiker noch verbrannt?

2. Wann ist mit personellen Konsequenzen auch in Politik-Kreisen zu rechnen?

3. Sehen Sie eine Verbindung der jetztigen Banken-Krise und der Abschaffung der Gelddeckung mit Gold?

Fakt ist doch, dass der Euro keinen Gegenwert besitzt, oder?

4. Wie kann es sein, dass eine Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH für die Kreditbeschaffung der BRD zuständig ist und diese private Firma den Bundesadler trägt?

Mit freundlichen Grüßen

Marco Chalupka

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Chalupka,

vielen Dank für Ihre erneuten Fragen, die ich - wie Sie es von mir gewohnt sind - inhaltlich fundiert beantworte. Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, wird noch in dieser Woche das Rettungspaket für das deutsche Kreditwesen von der Bundesregierung eingebracht und vom Bundestag verabschiedet. Ich halte dieses Maßnahmenpaket für dringend geboten. Lassen Sie mich Ihnen dies anhand Ihrer Fragen erläutern.

Zu Frage 1:
Der Finanzmarkstabilisierungsfonds bewirkt ausdrücklich kein „Verbrennen von Steuergeldern“, wie Sie es in Ihrer Frage nennen. Auf meiner Homepage www.gabi-frechen.de finden Sie ein Papier, welches ausführlich auf die Krise am Finanzmarkt sowie auf den Finanzmarktstabilisierungsfonds eingeht und sämtlich Hintergründe darstellt. Ich empfehle Ihnen die Lektüre dieses ausführlichen Artikels.

Zu Frage 2:
Es wird seitens der Politik keine persönlichen Konsequenzen geben. Die Krise der Finanzmärkte hat ihren Ursprung in den USA. Hier liegt die Verantwortlichkeit. Peer Steinbrück hat ein anerkanntes Krisenmanagement geführt.

Zu Frage 3:
Ich sehe keinen Zusammenhang zwischen der Finanzkrise und der Absicherung des Euros durch die Goldbestände der Zentralbanken bzw der Europäischen Zentralbank. Die derzeitige Krise ist in den USA entstanden, als nicht kreditwürdigen Bürgerinnen und Bürger Kredite für den Bau oder Kauf von Häusern gewährt wurden. Diese faulen Kredite wurden zu Derivaten zusammengefasst und am Finanzmarkt gehandelt. Es war nur eine Frage der Zeit, bis dieses Kartenhaus zusammenbrechen würde. Als es in den USA zu den ersten Bankpleiten kam, setzte weltweit eine Vertrauenskrise ein. Die Banken haben den Kredithandel untereinander eingestellt, wodurch einige Geldinstitute in Zahlungsschwierigkeiten gerieten. Dieser Vorgang hat nichts mit dem Euro bzw. der Frage seiner Deckung durch Gold zu tun.

Zu Frage 4:
Bezüglich der „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“ kann ich Ihnen Ihre Sorge nehmen. Zwar ist diese Firma per Rechtsform eine Kapitalgesellschaft. Alleiniger Gesellschafter in der Firma ist jedoch die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen. Außerdem wickelt sie ihre Geld- und Kapitalmarktgeschäfte ausschließlich im Namen und für Rechnung der Bundesrepublik Deutschland (oder ihrer Sondervermögen) ab. Somit ist allein der Staat der haftende Gesellschafter, er kontrolliert das Unternehmen und ihm allein fließen die Gewinne zu.

Mit freundlichem Gruß
Gabi Frechen, MdB