Frage an Gabriele Frechen von Peter M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Frechen,
in einer Antwort auf eine Abgeordnetenwatch-Frage zum Thema Afghanistan schrieben Sie am 23.05.07:
"Der Einsatz von KSK-Spezialkräften wurde im Oktober 2005 beendet. Seit diesem Zeitpunkt gab es keinen Einsatz von KSK-Soldaten in Afghanistan mehr."
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich hier nachfrage. Der SPIEGEL berichtete im Sept. 06, dass das KSK seit Aug 06 wieder in Afghanistan im Einsatz sei. Dies wurde von anderen Medien übernommen und ist auch bei Wikipedia nachzulesen. Seitdem ist mir nichts von einem Rückzug des KSK bekannt. Angesichts der Tatsache, dass KSK-Soldaten zumindest mittelbar in die Verschleppung M. Kurnaz verwickelt waren, kann der KSK-Einsatz kaum nach Art 84a (2) GG gerechtfertigt werden.
Ich wäre sehr erfreut zu hören, dass das KSK endgültig aus A. abgezogen wurde. Dann wäre aber auch die Diskussion über die Verlängerung der Beteiligung Deutschlands an OEF überflüssig, oder nicht? Für eine "Aufklärung" wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Müllers-Vonwirth
Sehr geehrter Herr Müllers-Vonwirth,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Einsatz der KSK-Soldaten in Afghanistan.
Den von Ihnen erwähnten Artikel im Spiegel kenne ich nicht. Dennoch möchte ich meine Antwort präzisieren: Seit Oktober 2005 sind keine KSK-Spezialkräfte mehr im Rahmen der „Operation Enduring Freedeom“ in Afghanistan eingesetzt worden. Die Diskussion um das Mandat für „Operation Enduring Freedom“ hat sich dadurch keineswegs erledigt. Sie müssen berücksichtigen, dass zwar derzeit keine deutschen Landstreitkräfte im Rahmen dieses Mandats aktiv sind, sehr wohl aber deutsche Marineeinheiten. Die „Operation Enduring Freedom“ umfasst nämlich nicht nur Afghanistan, sondern auch die Seeoperationen am Horn von Afrika. Deutschland hat mit anderen Partnernationen den Menschen in Afghanistan die Zusage gegeben, sie beim zivilen Wiederaufbau und der Stabilisierung des Landes weiterhin zu unterstützen. Wir haben uns jedoch auch verpflichtet, regelmäßig zu prüfen, ob wir etwas anders oder besser machen können. Anfang Juli werden wir in der SPD-Fraktion über die Zukunft des deutschen Engagements in Afghanistan beraten. Dabei werden sicherlich auch Fragen über die Neujustierung unseres zivilen und militärischen Engagements erörtert. Die SPD-Bundestagsfraktion befindet sich also mitten im Beratungsprozess, den wir ohne Vorfestlegungen führen.
Mit freundlichen Grüßen
Gabriele Frechen MdB
Weitere Fragen an Gabriele Frechen
(...) Zu Ihrer Frage: Ich werde keine Erhöhung der Diäten beanspruchen und habe das bisher auch nicht getan. Wenn die Anlehnung an die Besoldungsgruppe R6 allgemein für gerechtfertigt und angemessen angesehen wird, muss das aber auch stattfinden. (...)
Sehr geehrter Herr Schreiber,
(...) Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Instrument, das allen Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Ausbildung, Beruf und Erwerbseinkommen die Teilhabe an der Gesellschaft und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Mir sind viele Aufsätze und Beispielrechnungen bekannt, die durchaus sinnvoll und gut durchdacht sind. (...)
Sehr geehrter Herr Fischer,