Frage an Gabriele Frechen von Dietrich S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Scholz,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zu Null-Runden für Rentner und wie solche Beschlüsse herbeigeführt werden. Ich möchte Ihnen hierauf eine formale und eine politische Antwort geben.

Zuerst die formale Antwort: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales berechnet jedes Jahr nach der gültigen Rentenanpassungsformel die Rentenerhöhungen. Die Höhe der Renten wird dann jährlich entsprechend der Rentenanpassungsformel per Rechtsverordnung der Bundesregierung festgelegt.

Nun meine politische Antwort: Die Finanzierung des Rentensystems beruht auf dem Umlageverfahren: Das heißt, dass mit den monatlichen Beiträgen der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und der Arbeitgeber die Renten derjenigen gezahlt werden, die heute im Ruhestand sind. Auf diese Weise sorgt die jeweils arbeitende Generation solidarisch für die Renten ihrer Eltern- und Großelterngeneration. Darüber hinaus kommen noch erhebliche Mittel aus Steuermitteln hinzu, mit denen der Bund die Funktionsfähigkeit der Gesetzlichen Rentenversicherung garantiert. Im Jahr 2005 waren dies insgesamt rund 78 Milliarden Euro.

Basis für die Rentenanpassung ist und bleibt die Lohnentwicklung der Arbeitnehmer. Steigen die Löhne, steigen die Renten, sind die Lohnabschlüsse bescheiden, gibt es auch nur geringe Rentenerhöhungen. Das halte ich für sozial gerecht. Schließlich sind wir eine Solidargemeinschaft, in der die jeweilige erwerbstätige Generation für die Generation im wohlverdienten Ruhestand aufkommen muss.

In den vergangenen Jahren war die Lohnentwicklung sehr bescheiden. Im vergangenen Jahr hätten aufgrund der Lohnentwicklung die Bruttorenten sogar gekürzt werden müssen. Die Rentnerinnen und Rentner haben in den vergangenen Jahren aber bereits erhebliche Beiträge zur Stabilisierung der Rentenversicherung geleistet und in der jetzigen Situation Anspruch auf stabile Renten. Deshalb hat Franz Müntefering vergangenes Jahr das „Gesetz zur Vermeidung von Rentenkürzungen“ vorgelegt, mit dem eine Kürzung von Renten verhindert worden ist. Wenn in nächster Zeit die Löhne und die Zahl der Beitragszahler wieder steigen, werden auch die Rentner davon wieder mit Rentenerhöhungen profitieren.

Keine Partei beschließt Null-Runden für Rentner. Es ist einfach ein Gebot der Gerechtigkeit und Solidarität zwischen den Generationen, dass bei einer geringen oder gar sinkenden Lohnentwicklung auch die Renten nicht erhöht werden, während die Renten von einer steigenden Lohnentwicklung der Arbeitnehmer profitieren.

Mit freundlichen Grüßen
Gabi Frechen MdB