Frage an Gabriele Frechen von Heinz G. S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für die Frage, die ich gerne beantworten werde:

Ich habe nie einen Hehl aus meiner Haltung zur Braunkohle gemacht. Es tut mir Leid, wenn Sie darüber noch nichts gelesen oder gehört haben. Das hole ich hiermit gerne nach.

Ich bin überzeugt, dass wir mittelfristig den Großteil unseres Energiebedarfs aus alternativen Energien decken werden. Ganz persönlich versuche ich, wo ich kann, alternative Energien voranzubringen. So habe ich mich in Berlin erfolgreich für eine Wasserstofftankstelle in Hürth eingesetzt, damit unsere Stadtbusse auf Wasserstoff umgestellt werden können. Seit 20 Jahren setze ich mich im Rat der Stadt Hürth erfolgreich für den kontinuierlichen Ausbau der Fernwärme ein, die bei der Stromerzeugung durch Braunkohle ausgekoppelt wird. Außerdem arbeite ich noch immer - bisher erfolglos - an einer Probebohrung für Geothermie.

Bis wir allerdings so weit sind, dass alternative Energien zuverlässig und bezahlbar in ausreichendem Maß vorhanden sind, werden wir die Braunkohle als heimischen Energieträger brauchen. Es kann nicht sein, dass wir für die Zwischenzeit auf Atomenergie oder Importenergieträger setzen. Deshalb ist der Tagebau Hambach wichtig für die kommenden Jahre.

Der Unterausschuss Hambach, dem ich angehörte, hat, solange ich Mitglied bin nie getagt, denn er wurde, ohne dass ich davon in Kenntnis gesetzt wurde, bereits im Jahre 2005 von der Bezirksregierung aufgelöst. Dem Braunkohleausschuss gehöre ich nicht an.
Für mich ist wichtig, dass sowohl die Gewinnung der Kohle als auch die Verstromung in Abstimmung mit der Bevölkerung stattfindet. Im Laufe des Verfahrens haben sich, nicht zuletzt durch den Einsatz des BUND und der Kläger aus Buir und Ellen Verbesserungen ergeben. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht als oberste gerichtliche Instanz die Klage abgewiesen. Das ist von mir als Mitglied der Legislativen nicht zu bewerten, da die Gerichte unabhängig nach Recht und Gesetz urteilen.

Über Feinstaubemissionen weiß ich selbstverständlich Bescheid. Wenn Sie auf meine Homepage gehen, können Sie lesen, dass ich in Efferen wohne. Die Luxemburger Straße geht mitten durch meinen Heimatort und liegt genau wie die Autobahn A4 nicht mal 500 Meter von meinem Haus entfernt. Außerdem gehört auch Elsdorf zu meinem Wahlkreis. Es ist unmöglich, da nichts über Feinstaub zu wissen.

Ich kann sehr gut verstehen, dass Sie alle Möglichkeiten ausschöpfen, Ihr Lebensumfeld unbeeinträchtigt zu lassen. Das hätte ich an Ihrer Stelle wahrscheinlich auch getan. Es ist etwas anders, ob man wie bei uns in Efferen, in ein neues Wohngebiet direkt an der Autobahn zieht oder ob die Autobahn zu einem zieht.
Trotzdem glaube ich, dass die Gerichte nicht leichtfertig mit diesem Thema umgehen und die Entscheidung in Abwägung aller Tatsachen getroffen haben.

So sehr ich auf alternative Energien setze, so sehr bin ich davon überzeugt, dass wir auch im Jahre 2035 modernste Braunkohlekraftwerke brauchen werden. Die Alternative Atomstrom ist für mich keine.

Sollten Sie noch weitere Fragen haben, können Sie sich auch direkt an mich wenden.

Herzliche Grüße
Ihre
Gabi Frechen