Wie steht die MLPD zu den Einschränkungen der Grundrechte unter dem Coronaregime?

Die MLPD steht an vorderster Front im Kampf gegen die Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten, insofern diese gesundheitspolitisch nicht angemessen zu begründen sind. Bereits 2020  waren wir führend beteiligt, am 1. Mai das Demonstrationsrecht der Arbeiterklasse durchzusetzen, zu dem die Regierung das Versammlungsgesetz erheblich eingeschränkt hat. Seit Jahren sind wir aktiv gegen den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, der wesentlich antikommunistisch begründet ist, wie auch gegen verschiedene Repressionen gegen die MLPD und ihre Repräsentanten.

Dazu gehört der Kampf gegen die Gefährder-Einstufung von Stefan Engel. Das betrifft auch den Kampf gegen die neuen Polizeigesetze oder das geänderte Versammlungsgesetz in NRW, das das Demonstrationsrecht erheblich einschränkt. Ebenso Proteste gegen den Bundestrojaner und weiteres. Diese Kämpfe gehen jeden Demokraten etwas an!

Gleichzeitig bekämpfen wir die in Teilen faschistoide Querdenker-Bewegung. Sie betreibt verantwortungslosen Egoismus, unter dem Vorwand der Verteidigung von Grundrechten. Zu all den oben genannten Fragen hat man von diesen Kräften noch nie etwas gehört. Gleichzeitig wird von ihnen jetzt das Maskentragen als der Gipfel der Unfreiheit bezeichnet. Was hier als Freiheit verkauft wird, ist das Recht, aus egoistischen Motiven, die Gesundheit anderer Menschen zu gefährden. Übrigens die gleiche Rücksichtslosigkeit, die auch die Kapitalisten oder Leute wie Trump oder Bolsonaro pflegen.

Wir leben in einem hoch entwickelten staatsmonopolistischen Kapitalismus. Der Begriff »Coronaregime« wird von uns kritisiert, weil er die Machtstrukturen dieser Gesellschaft verschleiert, die Diktatur der in Deutschland ansässigen internationalen Übermonopole.