Wie gedenken sie die Diplomatie mit der VR China weiterzuführen?

Sehr geehrter Herr M.,

danke für ihre Frage zu unserer Position zur Volksrepublik China.

Die Frage »Freunde mit China« oder auch »Frieden mit Russland« kann man nie ohne die Klassenfrage richtig behandeln. Wir pflegen eine tiefe Freundschaft, Austausch, koordinieren und kooperieren die Kämpfe insbesondere mit der chinesischen Arbeiterklasse aber auch den Volksmassen. Wir sind mit dem russischen Volk verbunden, der Tradition der sozialistischen Sowjetunion, sehen uns dem Andenken der über 20 Millionen Sowjetbürger, die im II. Weltkrieg ermordet wurden, verpflichtet usw. Freunde der Monopolherrschaft in China oder Russland werden wir allerdings nicht werden!

Grundsätzlich besteht zunächst kein Grund die Diplomatie zu kapitalistischen/imperialistischen Ländern abzubrechen, wenn der Sozialismus erkämpft worden ist. Die Frage ist vielmehr in welcher Form sie fortgeführt wird. Die sozialistische Sowjetunion unter Lenin und Stalin nutzte geschickt die Widersprüche zwischen den imperialistischen Ländern aus. 

Der Handel mit ihnen wurde betrieben, um dem sozialistischen Aufbau einen Vorteil zu verschaffen. Zugleich darf man sich nie abhängig machen oder an der Ausbeutung anderer Völker beteiligen. Mit den vom Imperialismus abhängigen Ländern grundsätzlich im Sinne eines gleichberechtigten Austauschs oder gar der gezielten Förderung ihrer Unabhängigkeit, wie damals gegenüber der Türkei (Eisenbahnbau 1920).

Es hängt aber auch von konkreten Entwicklungen der imperialistischen Politik und Kriegen ab. So fordern wir aktuell die militärischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel abzubrechen, wegen des Völkermords an den Palästinensern. Das fordern wir auch gegenüber der Türkei wegen ihres kaltblütigen Vernichtungskriegs gegen den kurdischen Befreiungskampf. Das ändert nichts daran, dass wir den Kampf der israelischen und türkischen Arbeiterklasse unterstützen.

Zum Charakter Chinas schreiben sie, es sei revisionistisch. Da haben wir eine Einheit: „Nach dem Tod Mao Zedongs am 9. September 1976 wurde auch in China ein bürokratischer staatsmonopolistischer Kapitalismus neuen Typs errichtet. Unter der Flagge eines angeblichen »Sozialismus chinesischer Prägung« entwickelte sich China in rasantem Tempo zu einem sozialimperialistischen Land – sozialistisch in Worten, imperialistisch in der Tat. China stieg zur wirtschaftlichen Supermacht auf.“ (Buch: Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus, Seite 134)

Seither haben wir das noch konkretisiert: Es ist das führende neuimperialistische Land und eine ökonomische Supermacht, auf dem Weg zu einer allseitigen Supermacht. Die Ideologie der KP-Chinas ist neorevisionistisch, sie verteidigt die Partei der Milliardäre mit der Phrase einer „hundertjährigen Anfangsphase des Sozialismus“. Die Arbeiter sollen bitte 100 Jahre warten, bis sie an dem gesellschaftlichen Reichtum beteiligt werden.

Wir unterstützen die chinesische Arbeiterklasse und sind der Überzeugung: „Die wirklichen Marxisten-Leninisten und Anhänger der Mao-Zedong-Ideen werden in Verbindung mit den Kämpfen der Arbeiterklasse und der Volksmassen eine neue, mit den Massen verbundene revolutionäre Partei aufbauen und eine neue proletarische Revolution durchführen, auch wenn dieser Weg mühsam und voller Windungen und Wendungen ist.“ (ebenda, S.148)

Wenn ihnen die Entwicklung der chinesischen Arbeiterklasse am Herzen liegt, sind sie herzlich eingeladen, die internationalistische Arbeit der MLPD zu unterstützen, wie in den internationalen Zusammenschlüssen in der ICOR und der United Front. Hier besteht auch der Austausch und die Zusammenarbeit mit chinesischen Revolutionären.

Mit revolutionären Grüßen

Gabi Fechtner