Welcher EU-Fraktion würden die MLPD-Europakandidaten beitreten?

Sehr geehrter Herr K.,

während wir die Bildung einer Fraktion oder einen Anschluss an eine Fraktion nicht prinzipiell ausschließen, heißt es in unserem Parteiprogramm: „Die Wahlkandidaten der MLPD stellen sich der Kontrolle durch die Massen und verpflichten sich auf proletarische Grundsätze.“ (S. 142)

Nur auf dieser prinzipiellen Grundlage würden wir eine Fraktion eingehen. Tatsächlich wäre eine Zusammenarbeit in der Fraktion der Linken am naheliegendsten. Wie gesagt, müsste das aber mit unseren Grundsätzen und Inhalten vereinbar sein, was konkret zu untersuchen wäre. Prinzipielle Widersprüche mit den dort vertretenen Parteien dürfen nicht verwischt werden. Sie haben oft einen bürgerlich-sozialdemokratischen Charakter oder sind revisionistische Parteien, die den Verrat am Sozialismus seit dem XX. Parteitag der KPdSU 1956 vertreten oder verteidigen. Zu unseren Grundsätzen gehört z.B., dass an den Inhalten und Forderungen unseres Wahlprogramms nicht gerüttelt wird. Unsere parlamentarische Arbeit soll immer den Kampf der Arbeiter und der Masse der Bevölkerungen als Sprachrohr unterstützen und ihren Zusammenschluss fördern.

Eine Fraktion brächte den Vorteil, dass wir bei Debatten mehr Redezeit zur Verfügung hätten. Auch bei der Festlegung der Tagesordnung des Parlaments hätten wir mehr Mitspracherecht. Das würde unserer Leitlinie entsprechen, das Parlament als Sprachrohr für die Massen auszunutzen.

Kein Argument wären aber die größeren finanziellen Mittel, die Fraktionen bekommen. Die Finanzierung von Parteien aus öffentlichen Mitteln lehnen wir ab. Als Kandidaten haben wir uns verpflichtet, jegliche finanziellen Zuwendungen und Privilegien abzulehnen oder zu spenden.
 

Mit freundlichen Grüßen

Gabi Fechtner