Mir erschließt sich eine Sache nicht. Wenn die MLPD eine Revolution möchte, welchen Sinn hat es dann überhaupt an Wahlen teilzunehmen?

Hallo L.,

vielen Dank für die Frage, die zweifellos in der revolutionären und linken Bewegung nicht unumstritten ist. Wie Du/Sie richtig schreiben, steht die MLPD für die revolutionäre Umwälzung der Gesellschaftsverhältnisse. Erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft. Der Sozialismus kann aber nicht per Wahlen eingeführt werden. Das zeigen alle geschichtlichen Erfahrungen wie vor ca. 50 Jahren in Chile oder auch in jüngerer Zeit in Venezuela.

Eine Revolution ohne oder gar gegen das Volk, kann aber nie erfolgreich sein. Dafür muss man die Arbeiterklasse, insbesondere die entscheidende Mehrheit des Industrieproletariats gewinnen und eine revolutionäre Stimmung und Situation reifen. Wir erleben die tiefste Vertrauenskrise in die Regierung, die bürgerlichen Parteien, den bürgerlichen Parlamentarismus und seine Institutionen, zugleich sind die Wahlen für viele Menschen weiterhin noch die wichtigste politische Betätigung. Die Wahlbeteiligung bei den letzten Bundestagswahlen und Landtagswahlen sind gestiegen. Wir nutzen den Bundestagswahlkampf, die besonders politisierte Stimmung in solchen Zeiten und die teils erweiterten Möglichkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit, um massenhaft mit den Menschen zu diskutieren. Dass die Ursachen der Probleme in den kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten liegen – ob der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, die Armut und Arbeitslosigkeit, Weltkriegsgefahr oder Zerstörung der natürlichen Umwelt. Daran ist die Ampel-Regierung gescheitert und werden es auch die künftigen Regierungen tun. Grundlegend wird sich daran erst im Sozialismus ändern. Deswegen haben wir „Make socialism great again“ auch als eine unserer Hauptlosungen aufgestellt.

Die Beteiligung an parlamentarischen Wahlen ist daher kein Widerspruch zu unseren revolutionären Zielen, sondern für Marxisten-Leninisten sogar unverzichtbar. Es wäre ein großer Fehler, die Massen bei den Wahlen nur bürgerlichen oder kleinbürgerlichen Kräften zu überlassen. Deswegen kandidieren wir als revolutionäre Arbeiterpartei. Bei diesen Bundestagswahlen ist das umso wichtiger, deutlich zu machen, dass es einen Protest von links, einen fortschrittlichen Protest gegen die herrschende Politik gibt. Für uns steht nicht die Stimmenzahl im Vordergrund und wir machen den Massen keine Illusionen oder leere Versprechungen wie es für alle bürgerlichen Parteien typisch ist. Wir heben mit unserem Wahlkampf auf Bewusstseinsbildung ab und dass sich die Menschen organisierten, in der MLPD, im Jugendverband REBELL, im Internationalistischen Bündnis und den fortschrittlichen Selbstorganisationen. Zugleich kämpfen wir natürlich um jede Stimme. Denn jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD stärkt den fortschrittlichen Stimmungsumschwung, eine gesellschaftsverändernde Bewegung und die Perspektive des echten Sozialismus!

Gabi Fechtner