Frage an Gabriele Fechtner von Martina E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Frau E.,

1. Wir sagen „echter“ Sozialismus, um uns von dem revisionistischen Pseudosozialismus abzugrenzen, wie er den Massen nach dem Verrat am Sozialismus in der Sowjetunion verkauft wurde. Der Sozialismus ist eine Vorstufe auf dem Weg zur klassenlosen Gesellschaft im Kommunismus.

2. In der revolutionären Situation Russlands 1917 erlebte die Bolschwistische Partei um Lenin ein rasantes Mitgliederwachstum. Davor hatten sie wenige Tausende Mitglieder, die aber gestählt waren im Klassenkampf und fähig waren große Massen zu führen. Man sollte daher den realen gesellschaftlichen Einfluss nicht einseitig an ihrer quantitativen Zahl messen. Der gesellschaftliche Einfluss der MLPD wird allgemein unterschätzt – wir haben schon ein größeres Mobilisierungspotenzial (170.000 Wahlplakate bundesweit aufgehängt usw.). Aber sie weisen auf etwas Entscheidendes hin: Eine erhebliche Stärkung der MLPD ist dringend notwendig, auch als Vorbereitung für Situationen, in denen revolutionäre Veränderungen unmittelbar auf der Tagesordnung stehen werden.

3. Im Sozialismus wird es für die breiten Massen breiteste Demokratie geben. Das gilt selbstverständlich auch für nicht-sozialistische Menschen. Widersprüche im Volk müssen zum Ausdruck kommen können und durch demokratische Diskussion usw. gelöst werden. Natürlich hat das Grenzen was ein Verbot faschistischer Propagdna o.Ä. angeht. Im Sozialismus hat das Proletariat die politische Macht, d.h. auch, dass wir es dann verhindern müssen, dass die Kriegstreiber, die alten Ausbeuter wieder an die Macht kommen – das beinhaltet, dass z.B. konterrevolutionäre Bestrebungen (Aufruf zum Putsch usw.) verboten sein werden.

4. Joseph Stalin und Mao Zedong sind Klassiker des Marxismus-Leninismus – sie haben die kommunistische Freiheitsideologie schöpferisch weiterentwickelt und haben sich verdient gemacht im Kampf gegen den Hitlerfaschismus (Stalin) und im sozialistischen Aufbau. Der moderne Antikommunismus versucht sie jedoch zu diffamieren mit einem Gemisch aus Lügen, Halwahrheiten und Wahrheiten. Es gab im sozialistischen Aufbau neben großartigen Errungenschaften auch Fehler, Verbrechen und sogar Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir haben größtes Interesse an der Aufklärung und demokratischen Diskussion solcher Fragen und lehnen Verbrechen gegen das Volk entschieden ab. Tatsache ist jedoch auch, dass man Stalin bis heute keinerlei persönliche Schuld an Verbrechen nachweisen kann. Die meisten verbrechen wurden von kleinbürgerlichen Bürokraten begangen. Stallin hat das bekämpft, dabei aber einseitig selbst auf den verbürokratisierten Sicherheitsapparat gesetzt, statt v.a. die Kontrolle der Massen zu fördern.

5. Generell sollte man Deutsche und Ausländer auch in Fragen der Kriminalität nicht unterschiedlich behandeln. Wir sind dafür, das faschistische Attentäter verfolgt, bestraft und auch abgeschoben werden.

6. Ich mache gerne Sport, tanze gerne und freue mich, unter Menschen zu sein.

7. Wir machen Wahlkampf mit Begeisterung! Unter der undemokratischen 5-Prozentklausel, der Medienzensur gegen die MLPD und anderen Wahlbehinderungen ist die Anzahl der Stimmen nur ein sehr relativer Gradmesser für den Erfolg einer Arbeit. Wir haben jetzt schon ca. 1 Millionen Gespräche im Wahlkampf geführt, Bewusstseinsbildung gemacht.

8. Auf einer demokratischen, gleichberechtigten Grundlage: Sicherlich. Allerdings muss es zu einer solchen Zusammenarbeit auch beim eventuellen Partner die Bereitschaft geben. Mitglieder von uns arbeiten bereits heute in überparteilichen Personenwahlbündnissen wie Solingen AKTIV oder im antifaschistischen Kampf überparteilich auch mit Menschen aus unterschiedlichen Parteien zusammen.

Mit freundlichen Grüßen
Gabi Fechtner