Gabriele Dobusch

(...) Ich gehe davon aus, dass die Schwärzungen im Dokument Schwärzungen aus diesen Gründen sind. Aus eigener Erfahrung im Umgang mit dem Transparenzportal weiß ich, dass innerhalb der Behörden mit Schwärzungen sehr sorgfältig umgegangen wird. Das Interesse an Transparenz ist immer auch mit dem Interesse an Geheimhaltung abzuwägen und die Prüfungen werden mit der notwendigen Ernsthaftigkeit vorgenommen. (...)

(...) Vor Beantwortung Ihrer sehr berechtigten Fragen habe ich mich aber zunächst über den aktuellen Stand informiert. Im Bereich der rechtlichen Betreuung besteht auch aus unserer Sicht Reformbedarf - ua bei der finanziellen Ausstattung der Vereine bzw. bei der Bezahlung der BerufsbetreuerInnen. (...)

Sehr geehrter M. F.,

(...) Frage 1: Das vom Senat beschlossene Mobilitätsprogramm sollte in einem kontinuierlichen Prozess zu einer umfassenden Verkehrsentwicklungsplanung für Hamburg fortentwickelt werden. Dabei gilt es u.a., Mobilität effizienter zu managen und zu vernetzen sowie die Lebensqualität in der Stadt durch einen belastungsarmen Verkehr zu steigern, Teilhabe und Zugang zu Mobilität gerecht zu gestalten sowie Barrierefreiheit zu ermöglichen. (...)

(...) Die Diskussionen liefen und laufen ja weiter - auf den verschiedensten Ebenen. Innerhalb und außerhalb der SPD, der SPD-Fraktion, der Bürgerschaft und auch der Öffentlichkeit. (...)

Sehr geehrte Frau Brenken,