Frage an Fritz Rudolf Körper von Stephanie O. bezüglich Jugend

Sehr geehrte Frau Otto,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 13. August 2013, zu denen ich nachfolgend Stellung nehme:

Wie stellen Sie sich konkret die Stärkung der Jugendverbandsarbeit vor?

Wir wollen, dass die Belange von jungen Menschen in der Bundespolitik ein größeres Gewicht haben und besser koordiniert werden. Deshalb sprechen wir uns dafür aus, zumindest eine Staatssekretärin/einen Staatssekretär explizit verantwortlich zu machen für die Vertretung, Vernetzung und Koordinierung aller jugendspezifischen Belange. Da Jugendpolitik auch immer Querschnittspolitik ist und in verschiedenen Ressorts behandelt wird, muss darüber hinaus die Zusammenarbeit zwischen den Ministerien gestärkt werden. Wir wollen einen Jugendpolitik-TÜV etablieren. Jede neue politische Maßnahme und jedes neue Gesetz sollen auf ihre Vereinbarkeit mit unserer jugendpolitischen Gesamtstrategie überprüft werden. Außerdem brauchen wir eine kontinuierliche, wissenschaftlich fundierte Berichterstattung über die Lebenslagen von Jugendlichen, damit wir unsere Politik den tatsächlichen und sich wandelnden Herausforderungen anpassen können. Dazu wollen wir ein Jugendmonitoring einführen.

Wie sieht die Unterstützung der bundeszentralen Strukturen der Jugendarbeit aus?

Zudem tritt die SPD dafür ein, die Kinder- und Jugendpläne (KJP) von Bund und Ländern als zentrale Förderinstrumente zu stärken. Hierzu zählt auch eine ausreichende Förderung bundeszentraler Infrastruktur der Jugendverbände. In den vergangenen Jahren hat die SPD im Bundestag im Rahmen der Haushaltsverhandlungen mehrfach Anträge zur besseren Förderung des Kinder- und Jugendplans des Bundes gestellt. Insbesondere um eine Eigenständige Jugendpolitik im Bundeshaushalt abzubilden und jungen Menschen direkte Beteiligungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen, sind für uns eine Stärkung des KJP und damit eine Stärkung dieser bundesweiten Infrastruktur unverzichtbar. Projektförderung darf daher nicht auf Kosten der Förderung des KJP gehen.

Wie wollen Sie Migrantenselbsthilfeorganisationen in Zukunft mehr fördern?

Die SPD setzt sich dafür ein, Menschen mit Migrationshintergrund zu fördern und ihre gleichberechtigte Teilhabe an unserer Gesellschaft zu sichern. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind die rechtliche Gleichstellung von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und Chancengerechtigkeit die Grundlagen einer offenen und vielfältigen Gesellschaft. Den Kommunen kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Sie brauchen eine solide finanzielle Ausstattung, um Rahmenbedingungen für gutes Aufwachsen aufrechterhalten und neu schaffen zu können.

Wie sehen Sie das zeitliche Wechselspiel zwischen Ganztagsschule und Jugendarbeit?

Wir wollen die Vereinbarkeit von Ganztagsschule und Freizeit sicherstellen und im Dialog mit Vereinen und Verbänden Freiräume für Engagement schaffen. Bürgerschaftliches Engagement von Jugendlichen soll durch einen freien Nachmittag auch in Ganztagsschulen ermöglicht werden. Wir wollen einen praktikablen Weg finden, der Jugendlichen sowohl Freiraum als auch eine gute Betreuung gewährt. Schulen müssen sich Engagementstrukturen noch weiter öffnen. Sie sind oft die erste Möglichkeit für junge Menschen, demokratische Kompetenz zu erwerben und die eigene Wirkmächtigkeit in der politischen Teilhabe zu erfahren.

Wie wollen Sie das ehrenamtliche Engagement von jungen Menschen unterstützen?

Unser besonderes Augenmerk gilt jungen Menschen in ländlichen Räumen. Wenn die nötige Infrastruktur fehlt, werden junge Menschen hier vor besondere Herausforderungen gestellt. Wenn der Bus eingestellt wird, ist der Weg zu Kino oder Theater versperrt. Wenn der Internetzugang fehlt, werden soziale Beziehungen oder der Zugang zu Bildung und Behörden noch weiter erschwert. Die Sicherstellung von Mobilität, Freizeit, Bildung, Zugang zum Internet uvm. sind deshalb hier besonders wichtig. Für Ehrenamtlichkeit und Engagement benötigen junge Menschen auch „Freiräume“. Politik darf die Phase der Jugend nicht so ausgestalten, dass weder Zeit noch Raum bleibt, sich freiwillig zu engagieren. Wir unterstützen alle Formen des bürgerschaftlichen Engagements, ob in Vereinen, Verbänden oder den Jugendfreiwilligendiensten. Wir wollen das freiwillige Engagement weiter entwickeln, stärken und für alle öffnen.

Wären Sie bereit die Kampagne Standpunkt des Deutschen Bundesjugendrings zu unterstützen?

Die SPD unterstützt die Aktion „STAND. Starke Verbände | Starke Jugend“ des Deutschen Bundesjugendrings.

Mit freundlichen Grüßen
Fritz Rudolf Körper