Frage an Fritz Rudolf Körper von Jan S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Körper,

am 06.11.2012 fanden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Parallel dazu wurde in einigen Bundesstaaten positiv über den medizinischen Gebrauch von Cannabis abgestimmt. Zwei Staaten, Washington und Colorado, re-legalisierten Hanf Produkte für den persönlichen Genuss vollständig.

Diese Ereignisse blieben in Deutschland und so wie es aussieht auch von der SPD weitgehend unbemerkt.

Bemerkenswert ist, wie Colorado zukünftig mit Hanfprodukten umgehen wird. Verkauft werden sollen die Produkte in speziellen Hanf Fachgeschäften, Zutritt erhalten Personen ab 21 Jahren. Die Produkte werden besteuert, die ersten 40 Millionen Dollar an Steuereinnahmen sind für den Bau und Unterhalt von staatlichen Schulen vorgesehen.

Wäre das nicht auch für die SPD, angesichts klammer Sozialhaushalte, ein überdenkenswerter Ansatz? Es fehlt an Kita Plätzen, es werden zu wenig Erzieher ausgebildet, Sportstätten verfallen, Schwimmbäder werden geschlossen usw.

Bei einer Re-Legalisierung von Hanf Produkten, nicht nur für medizinische Zwecke, wären Steuereinnahmen in Milliardenhöhe zu erwarten. Einsparungen durch eine Entlastung der Justiz würden hinzukommen. Staatlich zwangsverordnete Therapien, die von Hanf Konsumenten häufig nicht gebraucht werden, würden entfallen. Wartezeiten für Therapien, die von Patienten tatsächlich gebraucht werden, würden sich verringern.

Am 17.01.2013 wird im Bundestag eine Debatte und Abstimmung über die Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs stattfinden. Ich bitte Sie, an dieser Debatte und Abstimmung teilzunehmen. Und ich bitte Sie um eine positive Abstimmung. Colorado und Washington gehen mutige Wege. In vielen Lateinamerikanischen Ländern wird über eine Legalisierung von Drogen nach gedacht. Die SPD sollte sich diesen Entwicklungen im Interesse vieler Bürger, die einen unkomplizierten Umgang mit Hanf Produkten pflegen, nicht verschließen.

Mit freundlichen Grüßen,

Jan Setz