Portrait von Fritz Rudolf Körper
Fritz Rudolf Körper
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Fritz Rudolf Körper zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Bernhard B. •

Frage an Fritz Rudolf Körper von Bernhard B. bezüglich Innere Sicherheit

Soldat sein in einer Demokratie ?

Die Feldpost von Soldaten aus Afghanistan ist einem Medienbericht zufolge auf dem Weg nach Deutschland offenbar systematisch geöffnet worden. Dabei soll es sich ausschließlich um Postsendungen gehandelt haben, die aus dem zentralen Bundeswehrcamp im nordafghanischen Masar-i-Scharif in den vergangenen drei Monaten nach Deutschland gingen.

Quelle:
http://www.n-tv.de/politik/Guttenberg-sucht-Post-Spitzel-article2397936.html
http://www.stern.de/politik/ausland/feldpost-aus-afghanistan-geoeffnet-guttenberg-bitte-uebernehmen-sie-1644863.html
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-01/bundeswehr-feldpost-afghanistan

Sehr geehrter Herr Körper, ich lasse die heutigen Medienmeldungen unkommentiert.
Ich habe die Gelegenheit gehabt sie bei einigen Veranstaltungen in Idar-Oberstein kennen zu lernen. Ich weiß von ihnen das sie hinter der Instutition Bundeswehr stehen und sie gegen ungerechtfertigte Angriffe in Schutz nehmen.

Meine Frage an sie :

Ist die Öffnung und teilweise Vernichtung der Feldpost unserer Soldaten ein Ergebnis von beschlossenen "Terrorbekämpfungsmaßnahmen" ? Wie erklären sie sich solche Übergriffe ? Wieder nur das Fehlverhalten einiger Einzelfälle oder Methode ? Ich erwarte von ihnen das sie sich zu dieser Meldung öffentlich äußern und den Schutz unserer Bürger in Uniform ernstnehmen. Hier werden die Grundfesten unserer Demokratie wirklich erschüttert. Die systematische Öfnnung der Feldpostsendungen gleicht der Einschüchterung und Verunsicherung durch totalitäre Systeme. Ich hoffe mit Nachdruck das sie sich über solche Kontrollexzesse informieren und entsprechend handeln. Bedenken sie auch das der ungebremste Wunsch nach Sicherheit mit den von ihnen mitgetragenen Beschlüssen ein Klima in der Bevölkerung auslösen kann in dem von einen Überwachungsstaat gesprochen werden kann. " Die Freiheit ist ein seltsames Tier, schützt man sie zu sehr wie in dem obigen Vorgang be schrieben, ... ist sie weg"

Bernhard Bohnsack

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bohnsack,

die Öffnung der Feldpostbriefe ist auch aus meiner Sicht eine sehr ernste Angelegenheit, die aufgeklärt werden muss. Allerdings, die Presseberichte über die Öffnung der Feldpostbriefe, auf die Sie Bezug nehmen, sind über ihr Ziel hinausgeschossen. Von einer systematischen Öffnung der Briefe kann keine Rede mehr sein. Schon gar nicht sind sie ein Ergebnis der von ihnen so genannten „Terrorbekämpfungsmaßnahmen“. Der Verteidigungsausschuss hat sich am vergangenen Mittwoch über den Sachstand der Untersuchungen unterrichten lassen. Nach einem Vergleich der Anzahl der Verdachtsfälle zum Gesamtaufkommen der Post von Soldatinnen und Soldaten im Einsatzland kann von einem systematischen Öffnen der Postsendungen nicht gesprochen werden. Ihre Unterstellungen in Hinblick auf die Schaffung eines „Überwachungsstaates“ sind in diesem Zusammenhang völlig aus der Luft gegriffen und haltlos.

Mit freundlichen Grüßen
Fritz Rudolf Körper