Frage an Fritz Rudolf Körper von Jürgen B. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Körper,
nachdem die große Koalition in der aktuellen Legislaturperiode mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Einführung des Elterngeldes vor allem Einverdiener-Familien mit vielen Kindern schwer unter Druck gesetzt hat, hat gerade dieser Anteil der Bevölkerung schlimmste Befürchtungen bezüglich einer weiteren Erhöhung der Mehrwertsteuer, die bereits durch die Presse geistert.
Daher frage ich Sie: Sofern in der kommenden Legislaturperiode eine Erhöhung der Mehrwertsteuer im Bundestag zur Abstimmung käme, in welcher Form und in welchem Paket auch immer möglicherweise sogar versteckt, würden Sie gegen diese Erhöhung stimmen?
Bitte formulieren Sie Ihre Antwort so, daß ein klares Ja oder Nein bezüglich einer Mehrwertsteuererhöhung mit oder ohne Ihre Zustimmung herauszulesen ist, da dies gerade für Familien-Verdiener, die das vielfache an Mehrwertsteuer zu zahlen haben, extrem wichtig ist.
Mit freundlichem Gruß
Jürgen Bauke
Sehr geehrter Herr Bauke,
Danke für Ihre E-Mail über Abgeordnetenwatch. Leider ist über dieses Portal ein direkter Dialog nicht möglich, so dass ich Sie zu Ihrer persönlichen Belastung nicht direkt fragen kann. Grundsätzlich wurden Familien in der letzten Legislaturperiode gerade durch die Initiative der SPD entlastet. Wir haben das Kindergeld deutlich erhöht, den Kinderzuschlag verbessert, es gibt einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab eins, haushaltsnahe Dienstleistungen werden stärker steuerlich gefördert, es gibt einen Rechtsanspruch auf Teilzeit. Wir haben für mehr Betreuungsangebote und Ganztagsschulen gesorgt. Ich kann nicht nachvollziehen, warum Sie sich durch die Einführung des Elterngeldes unter Druck gesetzt fühlen.
Sie fordern ein klares Ja oder ein klares Nein als Antwort auf Ihre Frage. Derzeit beschäftigen wir uns nicht mit der Mehrwertsteuer. Es geht uns Sozialdemokraten darum, eine solide Finanzpolitik zu betreiben, die auch unsere nachfolgenden Generationen und ihre Belastungen berücksichtigt.
Mit den besten Grüßen
Fritz Rudolf Körper
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