
DIE LINKE wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Instrumente des Europarates und der EU eingesetzt werden um die Demokratie, Gewaltenteilung und Menschenrechte zu schützen.
Foto Hirschmeiermedia
Bis August 2024 Mitglied der Partei DIE LINKE.
DIE LINKE wird sich weiter dafür einsetzen, dass die Instrumente des Europarates und der EU eingesetzt werden um die Demokratie, Gewaltenteilung und Menschenrechte zu schützen.
DIE LINKE und ich fordern daher eine Drogenpolitik, die sich wesentlich stärker an Wissenschaft orientiert und die implizite Verharmlosung von Alkohol als Kulturgut reduziert.
(...) Aber das muss auf Freiwilligkeit beruhen, denn Zwangsdienste sind nach europäischem Recht verboten. (...)
(...) Die Last zur Bewältigung der Pandemie darf nicht nur allein dem privaten Bereich und den Schulen auferlegt werden. (...)
(...) Die Vorkommen von Gewalt und Diskriminierung gegen LSBTIQ* sind massiv und erfordern entschiedenes Gegenhalten von Zivilgesellschaft, Parlamenten und Regierungen. (...)
(...) Ich bitte Sie nämlich um Verständnis, dass ich keine individuelle Rechtsberatung erteilen darf. (...)