Ich bin auf meinen Job angewiesen, kann mir aber das Tanken nicht mehr leisten. Warum passiert nichts beim Ausbau das ÖPNV?

Sehr geehrter Herr Manfred V.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann den Frust über Ihre Situation gut verstehen, denn gerade bei uns in der Region sind sehr viele Menschen auf das Auto angewiesen, um damit zur Arbeit zu kommen, einzukaufen oder die Kinder in den Kindergarten oder in die Schule zu bringen. Menschen im ländlichen Raum sind deshalb ganz besonders vom massiven Anstieg der Spritpreise betroffen.

Ich stimme Ihnen zu, dass die Infrastruktur und der ÖPNV ausgebaut werden müssen. Denn ein kostengünstiger ÖPNV ist der Schlüssel für eine klimaneutrale Mobilität. Die Ampel-Koalition bekennt sich zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik, wie sie im Koalitionsvertrag festgehalten ist. Da wir Mobilität als zentrales Element der Daseinsvorsorge und als Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse betrachten, wollen wir die Infrastruktur ausbauen und Rahmenbedingungen für Mobilitätsangebote in Stadt und Land weiterentwickeln.

Der Preisanstieg bei den Kraftstoffen geht auf eine aktuelle Verknappung des weltweiten Angebots zurück und wird ausschließlich durch den Rohölpreis getrieben. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die beschlossenen Sanktionen gegen Russland verstärken den Preisanstieg zusätzlich.

Um aber kurzfristig die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, haben wir mehrere Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Enthalten sind beispielsweise eine 90-tägige ÖPNV-Flatrate für 9 Euro pro Monat und eine dreimonatige Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Das sind pro Liter 30 Cent weniger für Benzin und 14 Cent weniger für Diesel. Diese beiden Maßnahmen sollen ab dem 1. Juni gelten. Allerdings müssen sie noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen.

Damit der Ausbau von Bus und Bahn vorangebracht wird, fördert das Land Niedersachsen dieses Jahr den ÖPNV mit Investitionen in Höhe von 105,8 Millionen Euro. Im Landkreis Northeim werden davon beispielsweise Bushaltestellen grunderneuert.

Für den Ausbau der Radwege sind die Straßenbaulastträger verantwortlich, also die Städte, Landkreise, das Land Niedersachsen oder Bund, abhängig von der Art der Straße. Die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Northeim hat in ihrem Wahlprogramm ausdrücklich einen Fokus auf den Ausbau von Radwegen nicht nur zu touristischen Zwecken, sondern auch für Pendlerinnen und Pendler zu Schule und Arbeits- bzw. Ausbildungsstätte gelegt. Weiterhin fordert die SPD-Kreistagsfraktion die Schaffung von Schienen-Haltepunkten in Moringen, Naensen und Verliehausen. Und sie setzt sich für die Etablierung sogenannter Ruf- und Angebotsverkehre im ÖPNV ein, um im ländlich strukturierten Landkreis bedarfsgerechte öffentliche Verkehrsformen vorhalten zu können. Über diese Vorhaben hat auch die Lokalpresse berichtet. Dies alles wird nicht von heute auf morgen umzusetzen sein, aber wir bemühen uns um eine zeitnahe Realisierung.

Mit freundlichen Grüßen

Frauke Heiligenstadt