Guten Tag, Wie ist ihre Haltung und Vorstellung von einem zukunftssicheren Zivil-und Katastrophenschutz? Wie soll dieser Konkret aufgestellt und gestärkt werden?

Sehr geehrter Herr R. 

herzlichen Dank für Ihre Frage zu unseren Plänen im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes. Dieser umfasst eine Vielzahl an Maßnahmen, die einerseits auf die Prävention von Katastrophen abzielen und andererseits den Umgang mit solchen Ereignissen im Ernstfall regeln. Im Folgenden möchte ich Ihnen einige zentrale Maßnahmen vorstellen, die wir für einen effektiveren Bevölkerungsschutz umsetzen wollen.

Wir setzen uns dafür ein, unser Land noch besser gegen hybride Angriffe auf kritische Infrastrukturen und Desinformationskampagnen zu wappnen. Dafür werden wir Kommunen, Länder, den Bund, kommunale Versorger und die Betreiber kritischer Infrastruktur besser miteinander verzahnen und dafür auch die Vorsorge- und Sicherstellungsgesetze aktualisieren und anpassen. Zudem wollen wir eine Stärkung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden zur Cyberabwehr.

Die Steigerung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Resilienz ist zentraler Bestandteil von Sicherheit und Gesamtverteidigung. Dazu gehört auch die Architektur klimaneutraler Energiesysteme. Wir wollen, dass sie einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen und resilienten Versorgungsstruktur leisten.

Ein unerlässlicher Teil des Bevölkerungsschutzes sind die zum großen Teil ehrenamtlichen Organisationen wie die freiwilligen Feuerwehren, das THW oder die DLRG. Dieses Engagement werden wir mit weiteren personellen und materiellen Ressourcen ausstatten und unterstützen. 

Ein weiterer wichtiger Baustein ist der flächendeckende Ausbau von Sirenen und die Weiterentwicklung der Warn-Apps, um sicherzustellen, dass im Fall einer Katastrophe eine frühzeitige Warnung erfolgt und die Bevölkerung bestmöglich geschützt wird. 

Natürlich sind nicht alle Schritte, die für einen effektiven Katastrophenschutz erforderlich sind, in diesem Rahmen genannt. Ich hoffe jedoch, dass ich Ihnen einen guten Eindruck von den zentralen und wichtigsten Maßnahmen vermitteln konnte. 

Bei weiteren Fragen und Rückmeldungen stehe ich selbstverständlich weiterhin zur Verfügung. 

Mit freundlichen Grüßen 

Frauke Heiligenstadt