Frage an Frauke Heiligenstadt von Marten P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Heiligenstadt,
ich bin enttäuscht, von der SPD (von der CDU erwarte ich nicht viel), dass sich Deutschland aus Afghanistan zurückgezogen hat und wir die Menschen dort im Stich lassen. Die Zeit wird zeigen, ob die Afghanen gegen die Taliban gewinnen können oder nicht. Aber es gibt auch andere Ecken der Welt wo wir noch aktiv sind z.b. in Mali. Würden sie in einer eventuellen Regierungsbeteiligung der SPD einen Truppenabzug der dem in Afghanistan ähnlich ist wo wir das Land verlassen in der Ungewissheit, ob unsere örtlichen Verbündeten noch auf uns angewiesen sind oder nicht, mit tragen oder nicht?
Sehr geehrter Herr Pretorius,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Seit Ihrer Anfrage sind bereits knapp drei Wochen vergangen und die Ereignisse in Afghanistan haben sich leider in eine wirklich dramatische Richtung entwickelt. Ich denke, dass wir in wirklich schlimmer Art und Weise vorgeführt bekommen, was es bedeutet, wenn man nicht parallel zum Schutz der Bevölkerung bei einem Auslandseinsatz auch wirklich nachhaltige Strukturen aufbauen kann. Daher muss aus der derzeitigen Situation in Afghanistan sicherlich gelernt werden und es müssen die richtigen Schlüsse gezogen werden auch für weitere Auslandseinsätze. Allerdings ist auch keine Zeit für Schnellschüsse. Dafür ist die Situation in den Ländern, in denen die Bundeswehr eingesetzt wird viel zu unterschiedlich und auch die Mandate sind ja sehr unterschiedlich.
Für die Situation in Afghanistan ist es erst einmal vordringlich, dass dass die Bundesregierung alles unternimmt, die noch in Afghanistan befindlichen deutschen Staatsangehörigen, das Botschaftspersonal und die afghanischen Ortskräfte sowie deren Familien, so schnell wie möglich nach Deutschland zu holen. Bereits gestern Nacht sind Transportmaschinen der Bundeswehr und ein ziviles Evakuierungsteam nach Afghanistan gestartet. Die ersten noch im Land befindlichen deutschen Staatsbürgerinnen und -bürger konnten bereits aus Kabul geflogen werden (Stand heute 16.08.2021). Für Mali gibt es momentan keine Überlegungen, an der derzeitigen Situation etwas zu verändern. Sicherlich ist aber auch in einem Fall von Veränderungen des Mandats sehr sorgfältig zu überprüfen, wie die betroffenen Menschen möglichst geschützt werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Frauke Heiligenstadt
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