Frage an Frauke Heiligenstadt von Peter U. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Urban!

Vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Insgesamt möchte ich zu Ihrer Anfrage gleich eingangs betonen, dass mir eine Beteiligung der Jugendlichen an politischen Entscheidungsprozessen sehr wichtig ist.

Außerdem ist es mir wichtig, Schülerinnen und Schüler bereits im Rahmen von Schule auch in partizipative Prozesse einzubinden. Dies kann auf unterschiedliche Art und Weise geschehen.

So unterstütze ich als Kultusministerin verschiedene Projekte, in denen Jugendliche im Vorfeld von Wahlen auch Wahlen innerhalb ihrer Schulen durchführen können. So unterstützen wir z.B. das Projekt "Juniorwahl". Dazu finden Sie nähere Informationen im Netz unter "Juniorwahl.de".

Im Rahmen der politischen Arbeit innerhalb der SPD Landtagsfraktion ist es uns ferner gelungen, die Einrichtung der Landeszentrale für politische Bildung zu ermöglichen. Die neue Landeszentrale für politische Bildung soll ebenfalls einen wichtigen Beitrag zur Demokratieerziehung und -bildung leisten.
Außerdem setzt sich die SPD-Landtagsfraktion dafür ein, dass das Wahlalter für Jugendliche auch für die Landtagswahlen auf 16 Jahre - wie bei den Kommunalwahlen - abgesenkt wird.
Darüber hinaus unterstütze ich zum Beispiel im Rahmen meiner Mitgliedschaft in der SPD auch die Aktivitäten der Jusos.
Daneben führt der SPD Unterbezirk Northeim-Einbeck seit mehr als zehn Jahren ein Projekt mit dem Namen "10 unter 20" durch. Im Rahmen dieses Projektes ist es zehn jungen Menschen unter 20 Jahren für circa sechs Monate lang möglich, Abgeordnete zu begleiten, einen Besuch im Deutschen Bundestag zu absolvieren, Gespräche mit Bürgermeistern oder Landräten zu führen und auch bei den verschiedenen Sitzungen der örtlichen Parteigremien mitzuwirken.
Im Rahmen dieses Projektes ist es gelungen, vielen jungen Menschen deutlich zu machen, dass Politik nicht in "Hinterzimmern" stattfindet, sondern auch sehr viel Spaß machen kann.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auswahl an Beispielen ausreichend deutlich gemacht zu haben, dass es mir ein großes Anliegen ist, Jugendliche und junge Menschen recht früh in die Prozesse politischer Entscheidungsfindung mit einzubeziehen.

Mit freundlichen Grüßen Frauke Heiligenstadt