Frage an Franziska Schubert von Lutz W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Für uns BÜNDNISGRÜNE ist der Natur- und Klimaschutz von zentraler Bedeutung. Die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion ist bis jetzt in der Opposition.

Die von Ihnen geschilderte Situation der sächsischen Flughäfen ist ein Ergebnis der vergangenen nunmehr fast 30 Jahre. Alle Entscheidungen hierzu sind mit den Stimmen und unter der Schirmherrschaft der sächsischen CDU erfolgt.

Ich kann Ihnen versichern, mit einem BÜNDNISGRÜNEN Finanzministerium wären wichtige, notwendige und nachhaltige Weichenstellungen erfolgt.

Es ist so, dass die Flughafengesellschaft den Ausbau finanziert. Dass diese Gesellschaft überhaupt über die finanziellen Möglichkeiten verfügt, ist ebenfalls auf Entscheidungen der CDU und des CDU-geführten Finanzministerium zurückzuführen. Das heißt, dass die Flughäfen Beteiligungen des Freistaats sind.

Die Situation ist dramatisch und sehr komplex. Sie haben gefragt, was ich persönlich machen werde. Ich bin Mitglied im Finanzausschuss und dieser tagt, leider, nicht öffentlich. Zu den Flughäfen habe ich mehrere Diskussionen in Gang gesetzt und Fragen gestellt, zum Beispiel zum Thema Beihilferecht, Perspektiven, Notwendigkeit von zwei Flughäfen, Investitionen, Preisgestaltung.

Ich möchte Ihnen empfehlen, auf den Seiten des Sächsischen Rechnungshofes mal in den Berichten zu stöbern sowie im EDAS (oder unter kleineanfragen.de) des Sächsischen Landtags gezielt zu suchen nach dem Thema. Da finden Sie Informationen.

Ich bin darüber hinaus Mitglied der BÜNDNISGRÜNEN, weil es mir wichtig ist, dass wir Verantwortung übernehmen im Kleinen und Großen, im Hier und Jetzt genauso wie für die nächsten Generationen. Aus meinen fünf Jahren Erfahrung in der Opposition kann ich Ihnen sagen, dass ich vor allem versucht habe, möglichst viele Menschen zu erreichen. Es ist mir wichtig, dass die Menschen verstehen, wie wichtig sie und ihre Entscheidungen für unser Ökosystem und für unser Miteinander sind. Wir sind als BÜNDNISGRÜNE noch nie an einer Sächsischen Regierung beteiligt gewesen. Sollte sich das ändern, haben wir andere Möglichkeiten, Dinge zu verändern.

Wir BÜNDNISGRÜNEN wollen auf Bundesebene eine CO2-Bremse im Grundgesetz. So, wie wir erkannt haben, dass wir uns finanziell nicht bei zukünftigen Generationen verschulden dürfen, können wir unseren Kindern nicht weiter die Folgen der Klimakrise aufbürden. Ein solcher "Klimavorbehalt" müsse für Bund, Länder und Kommunen gelten. Alle Entscheidungen müssen sich am Klimaschutz messen.

Ich hoffe sehr, dass Sie Ihre Anfrage auch an die Abgeordneten und Kandidatinnen und Kandidaten geschickt haben, deren Parteien dafür bekannt sind, dem Thema keine Priorität einzuräumen. Ich weiß, dass da zum Teil sehr wenig Einsicht, Verständnis und Verantwortungsbewusstsein und -bereitschaft vorhanden ist.

Ich kann Ihnen versichern, dass in meiner Partei und Fraktion der Klimawandel, seine Folgen, was wir tun können, ganz oben auf der Tagesordnung steht und wir sind bereit, entsprechend verantwortungsvoll zu arbeiten und zu entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Franziska Schubert