FDP-Faktion NRW
(...) in einer liberalen und offenen Gesellschaft darf es keinen Platz für Rassismus geben. Leider wissen wir auch, dass wir von diesem Ideal noch weit entfernt sind. (...)
(...) Betroffene Menschen können sich daher – wie bereits von Ihnen erwähnt – mit einem Attest von der Maskenpflicht befreien lassen. (...)
(...) Wichtigstes Anliegen der Landesregierung ist es, dass die Abschlüsse überall in Deutschland gleichwertig anerkannt sind und keiner Schülerin und keinem Schüler ein Nachteil entsteht (...)
Mich persönlich überzeug(t)en aber sowohl die sog. „Abwrackprämie“ als auch die „Mobilitätsprämie“ mit Blick auf eine Klimaschutzziel nicht.
NRW ist bundesweit führendes Bundesland bei der Rückführung, unter anderem von Gefährdern
(...) Schlussendlich komme ich zu keiner positiven Bewertung eines verpflichtenden autofreien Sonntags in Innenstädten. Stattdessen sollten wir uns auf andere Maßnahmen konzentrieren, um Lärm und Abgase - nicht nur in Innenstädten und nicht nur sonntags - zu reduzieren. (...)
