Peter Hönnemann
Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Als Ampelkoalition haben wir dies im Blick und wollen dazu in dieser Legislaturperiode das Familienrecht entsprechend weiter modernisieren.
Die von Ihnen gewünschten Informationen sind (...) nicht veröffentlichungspflichtig. Die SPD findet aber, dass diese Angaben zur Transparenz (...) dazu gehören und veröffentlicht [sie] freiwillig auf ihrer Website.
Der gemessene Antikörpertiter gab keine eindeutigen Rückschlüsse zu, ob eine Person ausreichend gegen eine Corona-Infektion geschützt war
Mir ist aber wichtig, dass wir als Gesellschaft mehr Räume erhalten, um über Drogen offen und ehrlich zu sprechen.
Ich begrüße die Losung „My body, my choice“ als wichtigen Leitfaden für alle Belange, die die medizinische Versorgung von Frauen betrifft. Es stellt die Forderung auf, Entscheidungen für sich selbst treffen zu können. Allerdings ist eine Gleichsetzung dieses wichtigen frauenpolitischen Anliegens mit der derzeit diskutierten, allgemeinen Impfpflicht gegen die Varianten des Covid-19-Viruses nicht geboten.
