Sehr geehrte Frau ,Kersten,Frage:Werden durch das neue Heizungsgesetz,von Herr habeck ,jetzt alle Mieter/innen mit einem geringfühgigen Einkommen in die Mietschulden/Wohnungslosigkeit ,gedrückt?
Von was sollen Mieter/innen in Bundesland Thüringen ,mit einem sehr geringfühgigen Einkommen ,die sehr hohe Kosten für Wärmepumpen u.ihr sehr hohen Stromverbrauch bezahlen?(Betrifft hauptsächlich,:Geringverdiener,Studenten,Familien mit Kindern,Rentner/innen).Zum weiteren von was soll man noch leben?Wenn auf der anderen Seite kein Geld mehr zu Verfügung ist für ,Arzt/krankenhauszuzahlungen,Fahrkosten zum Arzt"Bus",Medikamente,Bekleidung,Friseur,Tierfutter,Lebensmittel.Dazu kommen die ständigen Sanktionen,Inflationen/Teuerungsraten.Ist es nicht so das in Nähe Zukunft Grundnahrungsmittel ,durch Erneubare Energien unbezahlbar werden?Kinder/Altersarmut steigend.Wann kommt der Klimabonus?Und wann kommt die Strompreisbremse für Wärmepumpen ?Um Mieter/innen vor hohe Stromkosten zu entlasten.Und werden Wärmepumpen von Fördermittel bezahlt?Oder werden diese sehr hohe Kosten von Vermieter/innen auf alle Mieter/innen umgelegt?Und was kostet eine kWh Strom von den Wärmepumpen?
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir möchten Sie bitten, sich für eine ausführliche Beantwortung an den Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten für Ihren Wahlkreis zu wenden. Diesen finden Sie unter https://www.spdfraktion.de/abgeordnete/alle
Gleichzeitig möchten wir Ihnen jedoch mit auf den Weg geben, dass sich die SPD bei den GEG-Verhandlungen für den Schutz der Mieterinnen und Mieter stark gemacht hat. Es gelten folgende Regeln:
•Jedwede Mieterhöhung aufgrund von Heizungstausch ist bei 50 Cent/m² gekappt.
•Alte Kappungsgrenzen von 2 bzw. 3 €/m² bleiben bestehen, Kappung für Heizungstausch wird angerechnet.
•Vermieter*innen können über eine neu eingeführte zweite Modernisierungsumlage Investitionskosten für den Heizungstausch in Höhe von 10 Prozent nur auf Mieter*innen umlegen, wenn
§eine Förderung durch die Vermieter*innen in Anspruch genommen und
§Die Förderung von den umlegbaren Kosten abgezogen wird.
•Mieter*innen können immer Härtefalleinwand geltend machen, wenn die Umlage eine finanziell unangemessene Härte bedeutet.
•In Indexmietverträge können Modernisierungskosten nicht umgelegt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Franziska Kersten
Weitere Fragen an Franziska Kersten
Ich bin deswegen ganz besonders froh, dass in den letzten Monaten so viele Menschen für unsere Demokratie auf die Straße gegangen sind.
Bezüglich der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel bin ich der Meinung, dass die Mehrwertsteuer für klimagerechtere Produkte wie Hafermilch gesenkt werden sollte. Die Steuer auf tierische Produkte sollte dafür leicht angehoben werden (2-3%), wenn man sicherstellen könnte, dass dieses Geld dann auch in die Umsetzung von mehr Tierwohl fließt.
Der Bauernverband war dabei einer von insgesamt acht eingeladenen Verbänden, sodass die verschiedenen Interessen der sehr diversen Agrar- und Forstwirtschaft gehört werden konnten. Diese Gesprächsreihe wird aktuell fortgesetzt.
Im Mittelpunkt stehen nicht länger die Zielverfehlungen in der Vergangenheit. Vielmehr soll der Blick in die Zukunft ermöglichen, dass bereits bei absehbaren Schwierigkeiten bei der Zielerreichung gegengesteuert werden muss.