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Franziska Hoppermann
CDU
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Frage von Michael P. •

Warum sind Sie noch immer bei X (twitter)?

Sehr geehrte Frau Hoppermann,

Ich höre zu denen, die Sie und die demokratische Politik schätzen und an der Wahlurne unterstützen. Sie sind sicherlich mit mir einer Meinung, dass Elon Musk als Unterstützer von Trump und gefährlicher, rechtspopulistischer Influencer von allen demokratischen Kräften abzulehnen ist.

Noch immer gibt es 67 Millionen aktive User der Plattform X in der EU (statista.com) und damit Unterstützer von Musk. Gehen bitte Sie mit guten Beispiel voran, verabschieden Sie sich von X und kommunizieren Sie Ihren Schritt klar und deutlich. Je mehr einflussreiche User dies tun, desto kleiner wird X und damit auch Elon Musks Einfluss auf die Welt.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und immer die richtigen Entscheidungen,

Mit freundlichem Gruß,

Michael aus HH

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr P.,

viele Dank für Ihre Anfrage. Ich teile Ihre Sorge, dass Social Media Apps einen großen Einfluss auf die Politik und unsere Gesellschaft gewonnen haben und diese z.T. nicht ausreichend reguliert werden. Mit der nationalen Umsetzung der EU-Verordnung zum Digital Services Act in Form des Digitale-Dienste-Gesetzes haben wir hierbei einen wichtigen Schritt geschafft und die Plattformen gesetzlich in die Pflicht genommen, gegen Hass, Hetze und Fake News vorzugehen. 

Der von Elon Musk geführte Kurznachrichtendienst „X“ gehört mit über 16 Millionen Nutzern zu den am häufigsten genutzten Apps in Deutschland und auch weltweit nimmt die Nutzung der App stark zu. Für die politische Kommunikation bleibt X daher eine wichtige Plattform, die insbesondere von Politik, Journalismus und Regierungen für die Kommunikation nach außen genutzt wird. Dies ist z.B. in der aktuellen Debatte um das Ende der Ampel-Koalition und die Ausrufung von Neuwahlen, sowie bei der Bekanntgabe von politischen Kandidaturen deutlich geworden.

Insofern kann ich Ihre grundsätzlichen Bedenken zu möglichen Einflussnahmen von Social Media Apps nachvollziehen, sehe jedoch zumindest zum aktuellen Zeitpunkt für die App „X“ keine ausreichenden Anhaltspunkte, die einen Rückzug notwendig machen würden.

Mit freundlichen Grüßen

Franziska Hoppermann

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