Frage an Franziska Hoppermann von Andreas K. bezüglich Verteidigung
Auslandseinsätze Bundeswehr: Ja oder nein ? Wie stimmen Sie ab ?
Ich stimme grundsätzlich zu. Die Bundeswehr sichert uns mit ihren Einsätzen Frieden und Freiheit in Deutschland und Europa. Die CDU bekennt sich zur sicherheitspolitischen Verantwortung Deutschlands in der Welt.
Weitere Fragen an Franziska Hoppermann
Der von Elon Musk geführte Kurznachrichtendienst „X“ gehört mit über 16 Millionen Nutzern zu den am häufigsten genutzten Apps in Deutschland und auch weltweit nimmt die Nutzung der App stark zu. Für die politische Kommunikation bleibt X daher eine wichtige Plattform, die insbesondere von Politik, Journalismus und Regierungen für die Kommunikation nach außen genutzt wird.
Da in dem Steuerfortentwicklungsgesetz neben der Frage der Gemeinnützigkeit auch weitere, deutlich hervorgehobenen Änderungen wie die Reform der Steuerklassen und die Anzeigepflicht innerstaatlicher Steuergestaltung für Unternehmen enthalten sind, lehnt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dieses Gesetz insgesamt ab.
Ein übereilter Verbotsantrag könnte langfristig die entgegengesetzte Wirkung erzielen, indem er der AfD eine Plattform für ihre Narrative bietet.
...die Stärkung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, um die Radikalisierung und Organisierung von Einzeltätern und Gruppen frühzeitig erkennen zu können.