Frage an Franz Xaver Kirschner von Rudolf R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Kirschner,
durch die Ablehnung von der Region München als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2018
werden Beträge in Milliardenhöhe nicht mehr benötigt.
Meine Frage, die auch an Ihre anderen Kollegen aus Niederbayern gerichtet wird:
Was wollen Sie unternehmen, um einen Teil dieses Geldes für Infrastrukturmaßnahmen in
Niederbayern sichern?
Grüße aus Passau
Rudolf Rothe
Sehr geehrter Herr Rothe,
ich danke Ihnen für Ihre Frage, zu der ich gerne Stellung nehme.
Durch die Ablehnung der Münchner Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2018 werden keine finanziellen Mittel frei, die man für Niederbayern sichern könnte. Die Gelder für Infrastrukturmaßnahmen und die olympischen Sportstätten hätten in den kommenden Jahren aus den Haushalten erbracht werden müssen. Der Bund hätte für die Olympiade einen Sondertopf zur Verfügung gestellt. Dieser steht nun leider nicht zur Verfügung.
Generell werden Investitionen in Straße und Schiene getätigt, wenn sie verkehrspolitisch sinnvoll und finanziell machbar sind. In Niederbayern muss bei der Infrastruktur noch viel nachgebessert werden. Als Beispiel seien die A 94 und die bessere Bahnanbindung nach München genannt. Diese und andere Verkehrsprojekte müssen wir zeitnah voranbringen, um die Zukunft des ländlichen Raums in Niederbayern zu sichern.
Bei den nächsten Haushaltsverhandlungen werden wir abermals versuchen, zukunftsträchtige Investitionen für Niederbayern zu sichern. Bei den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 konnten wir im Rahmen des Investitionsprogrammes "Aufbruch Bayern" ein Technologietransferzentrum, das bis 2014 mit 5 Millionen Euro gefördert wird, nach Ruhstorf holen. Auch das Projekt E-WALD der Bayerischen Staatsregierung und der Technologiecampus in Teisnach werden mit Mitteln aus "Aufbruch Bayern" bedacht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Franz Xaver Kirschner, MdL
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