Franz Thönnes

(...) Aus den persönlichen Kontakten mit sozialdemokratischen Mitgliedern des Folketing und auch mit Genossinnen und Genossen aus Südschweden weiß ich, dass das Projekt dort keinesfalls in Frage gestellt wird und man fest mit einer Umsetzung rechnet. Auch ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mir von einer Verwirklichung der Querung ein erhebliches wirtschaftliches Entwicklungspotential für die Regionen auf beiden Seiten verspreche. Gleichwohl weiß ich auch um die kritischen und berechtigten Fragen sowie die Sorgen der Menschen in Ostholstein. (...)

(...) Die Industrie und Handelskammern (IHKs) haben generell die gesetzliche Aufgabe, das Gesamtinteresse der ihnen zugehörigen Gewerbetreibenden wahrzunehmen, für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft zu wirken und die wirtschaftlichen Interessen einzelner Gewerbezweige oder Betriebe abwägend und ausgleichend zu berücksichtigen. Dabei obliegt es ihnen, insbesondere durch Vorschläge, Gutachten und Berichte die Behörden zu unterstützen und zu beraten. (...)

(...) Dank dieser Entscheidungen konnte eine Kreditklemme abgewendet werden. Bei den derzeit teilweise harten Kreditverhandlungen handelt es sich um die normalen Schwierigkeiten in einer konjunkturellen Schwächephase und einer Anpassung des Kreditvergabeverhaltens der Banken auf Grund des in Rezessionszeiten steigenden Ausfallrisikos von Krediten. (...)

(...) Wenn Ihre Krankenkasse erstmals einen Zusatzbeitrag erhebt oder den Zusatzbeitrag erhöht, haben Sie ein sofortiges Sonderkündigungsrecht. Die Mitgliedschaft kann in diesen Fällen auch ohne Einhaltung der grundsätzlich bestehenden 18-monatigen Bindungsfrist gekündigt werden. (...)

(...) Wie dem Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2009 zu entnehmen ist, setzen wir uns für ein einheitliches Rentensystem in Ost und West ein. Über die Komplexität dieses Vorhabens haben wir uns zwischenzeitlich in unterschiedlicher Form ausgetauscht. (...)

(...) Die Situation beim Bau des Militär-Airbus A 400M stellte sich äußerst schwierig dar. (...) Insgesamt erscheint mir das Ergebnis aber als tragfähiger Kompromiss. (...)