Frage an Franz Thönnes von Burkhard B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Bock,

vielen Dank für Ihre Frage vom 25. März 2010.

Zu einzelnen Fällen von vergebenen oder abgelehnten Krediten kann ich mich natürlich nicht äußern. Generell gilt, dass die Banken nach einer Prüfung entscheiden müssen ob ihnen die Sicherheiten ausreichen.

Während der Finanzmarktkrise mussten wir feststellen, dass es für Unternehmen deutlich schwieriger wurde Kredite zu bekommen. Um diesen Missstand zu beheben, hat die Bundesregierung auf Initiative des damaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück schnell gehandelt. So wurde im Oktober 2008 ein Hilfspaket zur Stabilisierung der Finanzmärkte in Höhe von insgesamt 500 Mrd. Euro geschnürt. Das Paket, das in einem Sondervermögen des Bundes – dem Finanzmarktstabilisierungsfonds – umgesetzt wurde, bestand aus zwei zentralen Elementen:

- Die Garantiesäule umfasste einen Garantieplafonds von 400 Mrd. Euro. Ihr Ziel war und ist es, den Kredit- und Liquiditätsverkehr zwischen den Finanzinstituten zu sichern. Die 400 Mrd. Euro für die Garantien sind zunächst einmal kein Geld, das sofort in die Hand genommen wird und an die Finanzindustrie fliest. Der Staat bürgt vielmehr mit seinem „guten Namen“ für Refinanzierungsgeschäfte zwischen Finanzinstitutionen.
- Die zweite Säule ist ein Topf von insgesamt 100 Mrd. Euro. Mit 80 Mrd. Euro aus diesem Topf können u. a. Eigenkapital stärkende Maßnahmen durchgeführt werden. Wenn es gewünscht wird, kann sich also der Staat z. B. an Banken beteiligen. 20 Mrd. Euro sind Vorsorge, falls es bei den Garantien in Einzelfällen zu Ausfällen kommt.

Diese Schritte waren notwendig, weil wegen der erhöhten Risiken viele Aktivitäten der Banken mit erheblich mehr Eigenkapital abgesichert werden. Eigenkapital, das andererseits wiederum fehlt, um die Kreditvergabe an die Unternehmen auszuweiten und so die Konjunktur wieder in Gang zu bringen. Um diesen Kreislauf zu durchbrechen, hat die ehemalige Bundesregierung im Juli 2009 eine umfangreiche Bilanzbereinigung durch die Schaffung sogenannter „Bad Banks“ ermöglicht.

Dank dieser Entscheidungen konnte eine Kreditklemme abgewendet werden. Bei den derzeit teilweise harten Kreditverhandlungen handelt es sich um die normalen Schwierigkeiten in einer konjunkturellen Schwächephase und einer Anpassung des Kreditvergabeverhaltens der Banken auf Grund des in Rezessionszeiten steigenden Ausfallrisikos von Krediten.

Damit daraus keine strukturelle Kreditklemme wird, spricht sich die SPD-Bundestagsfraktion aber dafür aus, die zum Teil in naher Zukunft endenden staatlichen Maßnahmen wie den Deutschlandfonds nicht ersatzlos auslaufen zu lassen.

Da der Verhaltensweise Ihrer Bank nicht eine parlamentarische Entscheidung zugrunde liegt, sondern wir eher den Spielraum der Banken erweitert haben, empfehle ich Ihnen, sich an ein anderes Kreditinstitut zu wenden, oder auch die Handwerks- bzw. Industrie- und Handelskammer vor Ort einzuschalten, damit hier in einem Dialog unter den wirtschaftlichen Akteuren in der Region eine vernünftige Lösung gesucht werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Thönnes