Frage an Franz Rieger von Roland D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Hornung,

ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 08.08.2008 über die wir uns ja schon am Infostand in der Altstadt unterhalten haben. Da ich leider, wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe zurzeit zeitlich sehr beansprucht bin und Ihre drei an mich gerichteten Fragen doch relativ unfangreiche Antworten erfordern, bitte ich Sie noch um etwas Geduld. Ich werde dann in nächster Zeit Ihre drei Fragen vollständig beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Franz Rieger
CSU Kreisverband Regensburg-Stadt

Im Freistaat Bayern ist interkulturelle Vielfalt schon immer ein Bestandteil der Liberalitas Bavarica und des typisch bayerischen Lebensgefühls gewesen. Die Binnenpluralität heimischer Traditionen und Lebensformen spiegelt sich in der Offenheit für Impulse fremder Kulturen wider. Als Bürger des Weltkulturerbes Regensburg ist es mir eine Selbstverständlichkeit, diese Offenheit mitzutragen und, wo immer möglich, zu fördern.
Integration – nicht Assimilation - ist eine Voraussetzung für das friedliche Zusammenleben der Menschen in Zeiten der Globalisierung. An erster Stelle steht hier das Erlernen der deutschen Sprache, denn wer der Sprache des Gastlandes nicht mächtig ist, kann sich auch nicht einleben und an der Gesellschaft partizipieren. Für die vielfältigen Aufgaben einer weitergehenden Integration gibt es zahlreiche Träger und Institutionen, die gute Arbeit verrichten und von der öffentlichen Hand auch in Zukunft ausreichend gefördert werden müssen.

Durch die Erziehungs- und Bildungsziele Toleranz und Information über andere Länder und Völker, aber auch durch die Verpflichtung der Medien, sich hier zu engagieren, natürlich auch durch das entsprechende Eintreten der Politiker bei jeder sich bietenden Gelegenheit.
Ich darf in diesem Zusammenhang bemerken, dass der Bayerische Landtag keine Weltpolitik betreibt und ich mich nicht in erster Linie als Außenpolitiker sehe.

Extremismus, Rassismus und Antisemitismus sind mit allen legalen Mitteln zu bekämpfen. Die CSU hat daher immer die These von der „wehrhaften Demokratie“ vertreten und innenpolitisch auch praktiziert. Zur Prophylaxe und Prävention ist ein Bildungssystem wichtig, das bereits jungen Menschen Toleranz und Achtung lehrt, in ihnen den Sinn für die Bedeutung und den Rang der Menschenrechte weckt und nicht zuletzt nachhaltig die Lehren aus der Geschichte, gerade der deutschen, vermittelt.