Frage an Franz Männer von Theophil W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Männer,
Mit großer Freude habe ich damals wahrgenommen, dass die WASG getrennt gegen die PDS antritt, welche unsere Stadt gemeinsam mit der SPD an den Rand des Ruins getrieben hat bzw. nichts Gegenteiliges unternommen hat. Die Teilprivatisierung der Wasserbetriebe sind nur ein Besispiel.
1. Frage: Wie will die WASG mit der enormen Verschuldung von mittlerweile über 60 Mrd. Euro umgehen, die unsere Stadt täglich fast 8 Mio. Euro Zinsen kosten? Bitte positionieren Sie sich zu den diesbezüglichen Forderungen der HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI.
2. Frage: Die Arbeitslosigkeit in berlin ist vergleichsweise hoch und neue Arbeitsplätze sind nicht in Sicht - ein weltweit fortschreitendes Phänomen. Waum fordert die WASG einen Mindestlohn, der ja nur denen helfen kann, die Arbeit haben, nciht den Erwerbslosen? Bitte nehmen Sie Stellung zur Forderung einen Bedingungslosen Grundeinkommen, wie es etwa unter www.grundeinkommen.de verlangt wird.
Vielen Dank,
Theophil Wonneberger
Sehr geehrter Herr Wonneberger,
da ihre erste Frage keine persönliche sondern eine nach den Zielen der WASG ist, möchte ich auf das Kapitel "Haushalt und Finanzen" unseres Wahlprogrammes verweisen, dass Sie mit folgendem Link direkt erreichen können:
http://www.waehlt-wasg.de/index.php?id=40
Dort finden Sie Hinweise und Ideen, wie mit der enormen Verschuldung umgegangen werden kann.
Zu Ihrer Teilfrage nach den Forderungen der Humanwirtschaftspartei kann ich Ihnen sagen, dass einiges aus diesem Programm überlegenswert ist und durchaus in Betracht gezogen werden sollte, wenn es drumgeht, sich an die grundsätzliche Reform unseres Wirtschafts- und Geldsystems zu machen.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht die Programme anderer Parteien genauer analysieren und bewerten kann. Das würde meinen momentanen Zeitrahmen sprengen. Immerhin treten mehr als 20 Parteien zur Abgeordnetenhauswahl an.
Ihre zweite Frage beschäftigt sich mit dem von der WASG geforderten Mindestlohn, und der - nicht im Wahlprogramm enthaltenen - Idee eines "Bedingungslosen Grundeinkommens".
Sie haben Recht, mit einem Mindestlohn erreicht man nur die Beschäftigten und hilft nicht den Erwerbslosen. Hier muss es ein Bündel von Maßnahmen geben, von denen Sie einiges ebenfalls in unserem Programm unter dem Kapitel "Wirtschaft und Arbeit in Berlin" finden können:
http://www.waehlt-wasg.de/index.php?id=25
Persönlich Stellung nehmen möchte ich zum Grundeinkommen dennoch. In der Arbeitsgemeinschaft Sozialpolitik der WASG Berlin hatten wir bereits die Thematik Grundeinkommen/Grundsicherung auf der Tagesordnung. Ich war und bin ein Befürworter des "Bedingungslosen Grundeinkommens", es gibt aber auch viele Befürworter des "Bedarfsorientierten Grundeinkommens". Da noch längst nicht alle Fragen befriedigend geklärt werden konnten, wie z. B. Finanzierung, Höhe der Leistungen, Gestaltung des dazugehörenden Umbaus der sozialen Sicherungssysteme usw., konnten wir uns noch nicht für eine Aufnahme in das Wahlprogramm 2006 entscheiden.
Klar ist aber, das diese Thematik uns und die anderen Parteien in naher Zukunft beschäftigen wird und ich für ein bedingungsloses, existenzsicherndes Grundeinkommen eintreten werde.
Mit solidarischen Grüßen
Franz Männer
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Ja, Herr Rajani, ich kenne Sie. Sie waren in der WASG und hatten eine Arbeitsgemeinschaft (AG) Familienpolitik mit einigen anderen Mitgliedern zusammen gegründet und beantragten nach kurzer Zeit die Zulassung zur Landesarbeitsgemeinschaft (LAG).
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