Franz-Josef Holzenkamp/ Matthias Niehues
(...) Genau deshalb ist es unabdingbar, dass die Kommission Vorschläge macht, um eine gemeinsame Grundlage für die Diskussion der Mehrwertsteuersystematik zu haben. (...)
(...) Deshalb wurde das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) von der Bundesregierung gebeten, die in E-Zigaretten enthaltenen Stoffe und die möglichen gesundheitlichen Wirkungen auf den menschlichen Organismus, zu bewerten. Solange die Risiken der E-Zigarette nicht bekannt sind, warnt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung vor den noch weitgehend unbekannten Gefahren. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung fordert ein bundesweites Verbot. (...)
(...) Hintergrund der aktuellen Planungen ist der zuletzt stark angestiegene Ausbau der Solarenergie und damit deutlich gestiegenen Kostenbelastung für Stromverbraucher, trotz der erheblich gesunkenen Preisen für Photovoltaik-Anlagen. Aus diesem Grund muss es eine weitere Kürzung der Fördersätze geben. (...)
(...) Von vielen Seiten wird Kritik zur bestehenden Mehrwertsteuersystematik in Deutschland an uns herangetragen. (...)
(...) Bestandteile tierischen wie anderen Ursprungs müssen mit ihrer spezifischen Bezeichnung nach der International Nomenclature for Cosmetic Ingredients (INCI) angegeben werden. Danach ist es jedem Verbraucher möglich festzustellen, ob ein kosmetisches Produkt Bestandteile tierischen Ursprungs enthält. (...)
(...) Ansteckungseffekte in der Währungsunion sollen gezielt bekämpft werden können. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass sich der Rettungsschirm ja bereits schon bei Ländern wie Irland oder Portugal bewährt hat. (...)