Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 05.08.2013

(...) wie Herr Steinmeier Ihnen bereits geantwortet hat, hat die damalige Bundesregierung im Vorfeld der Formulierung der "Agenda 2010" selbstverständlich mit den Arbeitgeberverbänden, den Gewerkschaften und auch den Arbeitslosenvertretungen Gespräche geführt. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und auch Herr Sinn gehörten dagegen nicht zu den Ratgebern. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 01.08.2013

(...) Sie kritisieren die Berechnung der Regelleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XII) und bezweifeln, dass damit eine „gesunde und vollwertige Ernährung“ möglich sei. Neben Ihrem Selbstversuch verweisen Sie auf entsprechende Studien. (...)

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