Frank Schwabe

(...) So wie ich bin, bin ich. Mit allen Besonderheiten meiner Biographie. So haben mich die Menschen auch zwei Mal in den Bundestag gewählt. (...)

(...) Wie ich erfahren konnte, ist die von Ihnen erwähnte zweite Ausfahrt vom Firmengelände der Firma Remex auf Betreiben der damaligen SPD-geführten Stadtspitze entstanden. Es handelt sich um eine Privatstraße, die von Remex gebaut und finanziert wurde. (...)

Sehr geehrter Herr Rehse,

(...) Die derzeit über die Medien verbreiteten Änderungsvorschläge für die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages wurden bisher weder von den Abgeordneten im Plenum diskutiert, noch gab es Beratung in den einzelnen Bundestagsfraktionen. Behandelt wurde das Thema lediglich im Geschäftsordnungsausschuss des Deutschen Bundestages. (...)