Frage an Frank Schwabe von H.. R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Schwabe,
die Methoden der GEMA/ZPÜ einseitig Abgaben ggü. der Industrie für Speichermedien zu fordern erscheinen recht fragwürdig. Demnächst müssten auch Hersteller von Bleistiften und Collegeblocks in Verantwortung genommen werden. Schließlich könnten Noten und Liedtexte ja dauerhaft fixiert und so gespeichert werden.
Wie wollen Sie konstruktiv vorgehen um
A) das Ideengut der Künstler zu schützen und
B) einen Wildwuchs dieser ideologisch doch bedenklich geprägten Überwachungsbehörde entgegenzutreten
Beste Grüsse aus Ihrem Wahlkreis
H.Rehse
Sehr geehrter Herr Rehse,
aus dem an mich gesendeten Kontaktformular geht hervor, dass Sie in Dorsten beheimatet sind. Aufgrund der vielen Anfragen und in der Hoffnung, dass das für Sie in Ordnung ist, habe ich mit meinem SPD-Bundestagskollegen und Abgeordneten Ihres Wahlkreises Michael Gerdes gesprochen. Er wird Ihnen die Anfrage sehr gerne beantworten – es wäre also toll, wenn Sie ihm diese - im Rahmen des Verfahrens von abgeordnetenwatch.de – noch einmal direkt über sein Kontaktformular stellen könnten!
Mit Dank und freundlichen Grüßen!
Frank Schwabe
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.
Der Bundestag sowie auch der Bundeskanzler und die Bundesaußenministerin haben also in diesem Konflikt nicht geschwiegen, sondern sich für eine friedliche Lösung eingesetzt und humanitäre Hilfe geleistet.