Frage an Frank Schwabe von Heinz H. bezüglich Umwelt
Hallo Herr Schwabe ,
Wann wird endlich im Fall Remex die zweite Ausfahrt zur Mehrfeldstraße genutzt ? Die Straße wurde mit Steuergeldern der Bürger finanziert und es hat sich bis jetzt nichts getan ! Wenn man die vorhandene Straße in einem Einbahnstraßensystem nutzen würde , halbiert man den Schwerlastverkehr .
Gruß
Heinz Hellwig
Sehr geehrter Herr Hellwig,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Da es sich bei dem von Ihnen angesprochenen Sachverhalt um ein ortsbezogenes Thema handelt, habe ich mich zunächst bei den kommunalen Vertretern meiner Partei informiert.
Wie ich erfahren konnte, ist die von Ihnen erwähnte zweite Ausfahrt vom Firmengelände der Firma Remex auf Betreiben der damaligen SPD-geführten Stadtspitze entstanden. Es handelt sich um eine Privatstraße, die von Remex gebaut und finanziert wurde. Kurze Zeit nach Fertigstellung der Straße wurde das Gewerbegebiet "König-Ludwig 1/2" über die heutige ausgebaute Zufahrt (Alte Grenzstraße) erschlossen. Die zweite Zufahrt von Remex wurde deshalb in den Folgejahren so gut wie nicht mehr genutzt, befindet sich aber in einem guten Zustand, da die Firma die Straße pflegt.
Desweiteren haben meine Nachfragen ergeben, dass die Firma Remex ihre Kunden auffordert, über die nördliche Alte Grenzstraße an- und abzufahren und nicht durch König-Ludwig. Konkret bedeutet das: von KL 1/2 über die Alte Grenzstraße, Schmalkaldener Straße und dann auf die A2. Entsprechende Hinweisschilder, so wurde mir berichtet, sind auf dem Firmengelände angebracht.
Ich will gerne Ihre Anregung an den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Herrn Andreas Becker MdL, und die örtlichen SPD-Vertreter weitergeben. Diese können dann Ihren Vorschlag prüfen.
Herzliche Grüße
Frank Schwabe MdB
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.
Der Bundestag sowie auch der Bundeskanzler und die Bundesaußenministerin haben also in diesem Konflikt nicht geschwiegen, sondern sich für eine friedliche Lösung eingesetzt und humanitäre Hilfe geleistet.