Frage an Frank Schmitt von Suat Ö. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte/r Frau/Herr Özgür,

vielen Dank für Ihre Frage. Als Erstes möchte ich mich für die verspätete Antwort entschuldigen. Durch die Feiertage und Parlamentsferien hat sich dann doch einiges aufgestaut. Fragen und Antworten im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Pandemie unterliegen dann doch auch einer sehr kurzen Halbwertszeit. Mittlerweile wurden alle zur Eindämmung der Corona-Pandemie geltenden Maßnahmen bis zunächst Ende Januar verlängert. Damit ist auch die Präsenzpflicht vorerst bis Ende Januar ausgesetzt und Eltern wird die Wahl gelassen, ob ihr Kind in die Schule geht oder von zu Hause aus lernt. Die Schulen in Hamburg bieten eine Notbetreuung an. Die Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 13.01.2021 auf Antrag der rot-grünen Koalition mit einer Änderung des Schulgesetzes die Rechtsgrundlage geschaffen, um bei Wegfall des Präsenzunterrichts aus wichtigem Grund bei Fern-, Wechsel- oder Hybridunterricht Videoübertragungen zwischen der Schule und der Wohnung von Schülern durchführen
zu können und so bestehende rechtliche Bedenken im Zusammenhang mit Videoübertragungen beseitigt (siehe https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/vorgang/67485). Bei der Digitalisierung des Unterrichts hat Hamburg in den letzten Monaten bereits große Fortschritte gemacht - unter anderem mit der Anschaffung von 62.000 digitalen Endgeräten, von denen bereits 90 Prozent bei Schülerinnen und Schülern im Einsatz sind. Wir werden nun kontinuierlich dafür arbeiten, die Rahmenbedingungen des digitalen Unterrichts weiter zu verbessern.

Wie meine Fraktion vertrete auch ich die Ansicht, dass der Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler durch nichts zu ersetzen ist. Die Frage, ob Präsenzunterricht angeboten werden kann, muß sehr sorgfältig vor dem Hintergrund des jeweils aktuellen Infektionsgeschehens abgewogen werden. Auf der einen Seite steht das Infektionsrisiko aller Betroffenen an den Schulen und auf der anderen Seite das Recht der Schülerinnen und Schüler auf Bildung und einer gesunden sozialen Entwicklung. Auch die Belastungen für Familien, die sich daraus ergeben, wenn Kinder und Jugendliche zu Hause betreut werden müssen und dort lernen sollen, müssen meines Erachtens dabei im Blick gehalten werden. Neben den Unterrichtsinhalten, die im Distanz- oder Hybridunterricht nicht in gleichem Maße gut vermittelt werden können wie im Präsenzunterricht, gehört als ein zentraler Aspekt auch das soziale Lernen zur Schule dazu, also der Kontakt zu Gleichaltrigen und die Gemeinschaft im Schulalltag. Dies
fehlt nahezu komplett, wenn Schule nicht im Präsenzunterricht stattfindet. Dies berücksichtigen auch die Stellungnahmen der unterschiedlichen Gesellschaften wie Leopoldina leider nicht bzw. nicht ausreichend.

Im Moment geht es allerdings darum, die Ausbreitung des COVID-19-Virus einzudämmen, vor allem auch die gefährlicheren und infektiöseren Mutationen. Wir haben wir es mit einer sehr dynamischen Situation zu tun, weshalb wir sehr genau beobachten, wie sich das Infektionsgeschehen in der Stadt entwickelt. Die Schulbehörde hat Konzepte für einen reinen Distanzunterricht, einen Wechselunterricht oder einen Präsenzunterricht mit gesundheitlichen Sicherheitskonzepten entwickelt.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schmitt