Frage von Josef T. • 14.09.2010
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP
(...) durch den Verzicht auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes für Beamte in 2011 werden die Bezüge gegenüber dem geltenden Recht um 2,5 % abgesenkt. Darüber hinaus sollen die in allen Ressorts anstehenden Sparmaßnahmen nach dem klaren Bekenntnis der Bundesregierung nicht zu Lasten der Attraktivität der Bundeswehr gehen. Hinsichtlich des angesprochenen Fluges sind mir die Details wie beispielsweise die tatsächlichen Kosten nicht bekannt. (...)
(...) Wenn wir den Euro retten wollen, müssen nun ehrgeizige Sparbeschlüsse in den einzelnen Mitgliedsländern der Eurozone gefasst und umgesetzt werden. Ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung in den nächsten Wochen entsprechende Vorschläge für Deutschland vorlegen wird. (...)