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Frank Schäffler
FDP
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Frage von Gerrit K. •

Warum stimmen Sie für etatistische Politik ab?

Sehr geehrter Herr Schäffler,
Sie waren in den letzten Jahren eigentlich immer ein Verfechter eines klassisch-liberalen Kurses innerhalb Ihrer Partei. Wenn man sich ihre Social Media Accounts anschaut, scheint dies auch weiterhin der Fall zu sein. Sie zitieren ja auch gerne Hayek.

Allerdings muss man sich wundern, warum ihr Abstimmungsverhalten ein ganz anderes Bild von Ihnen zeichnet. Sie haben für zahlreiche, etatistische Vorhaben gestimmt. Was ist der Grund dafür?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr K.,

der Kompromiss ist das Herzstück demokratischer Politik. Er signalisiert Interessenausgleich und Bereitschaft zum gemeinsamen Handeln. Fundamentalopposition ist etwas für die politischen Ränder. Mein Abstimmungsverhalten erläutere ich zuweilen in sogenannten Persönlichen Erklärungen nach § 31 der Geschäftsordnung des Bundestages, die Sie auf meiner Homepage www.frankschaeffler.de finden.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schäffler MdB

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