Frage an Frank Schäffler von Kurt S. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag, Herr Schäffler,
warum schaffen Sie Unruhe durch Anfragen und Äußerungen wie z.B. im "Stern"- Zitat:
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, der zusammen mit anderen Abgeordneten die Anfrage gestellt hatte, sagte gegenüber Medien: "In der Finanzkrise haben nicht nur die Banken, sondern auch die Sozialkassen versagt. Auch die Rentenversicherungen müssen ihr Risikomanagement bei Geldanlagen dringend verbessern."
Nach Auskünften der Rentenversicherung und der Bundesregierung sind diese Anlagen durch den Einlagensicherungsfonds gesichert. Wo also ist das Problem? Trauen Sie diesen Aussagen nicht? Warum stellen Sie dann überhaupt entsprechende Anfragen an die Bundesregierung?
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Schröder
Sehr geehrter Herr Schröder,
in der gegenwärtigen Finanzkrise ist Vertrauen entscheidend. Vertrauen der Bürger entsteht nur, wenn die Bundesregierung die Bürger offen über alle wichtigen Punkte informiert. Dazu gehört auch die Frage, inwieweit staatliche Stellen von der Finanzkrise betroffen sind. Wenn die Bundesregierung nicht von selbst informiert, ist es gerade meine Aufgabe als Oppositionspolitiker, durch Anfragen für Aufklärung zu sorgen.
Das Geld, das die Rentenversicherung bei Lehman angelegt hat, ist durch den Einlagensicherungsfonds abgesichert. Das habe ich nicht bestritten. Wenn das alles kein Problem wäre, dann wäre es Aufgabe der Bundesregierung gewesen, von sich aus offen darüber zu informieren.
Freundliche Grüße
Frank Schäffler, MdB
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