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Frank Schäffler
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Frage von Pascal P. •

Frage an Frank Schäffler von Pascal P. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Schäffler,

mich brennen einigen Fragen bezüglich ihres Abstimmungsverhaltens zu:

1. Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen
2. Recht auf Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare

Zu 1.:

Sie haben am 02.01.2012 auf ihrem Facebook Profil folgendes gepostet:
"Ich trete für die individuelle Freiheit, gegen den gängelnden und bevormundenden Nanny-Staat ein. Der Staat muss Freiheit, Recht und Eigentum schützen. Das ist mir wichtig. Das ist das Gegenteil von rechts und links. Beide wollen den bevormundenden Staat."
Wie können sie dann ("Reden und Handeln besser in Einklang") mit "Ja" votieren?
Das ist doch ein Eingriff in die Freiheit, die Selbstbestimmung über seinen Körper, dem Eigentum an dem selbem und das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

Zu 2.:

Interessanterweise wäre, wenn die Opposition vollständig da gewesen wäre, es ja durchgekommen.
Aber warum können sie bei diesem Thema, mit dem sogar Wahlkampf gemacht wurde, mit "Nein" votieren?
Liegt es an der Koalition und der konservativen, auf Deutsch diskriminierenden, Haltung der Union oder sind sie grundsätzlich gegen die Gleichstellung bzw. nur für die Gleichstellung bei einem Familiensplitting (Partnerschaften nur mit Kindern) oder bzw. für gar kein Splitting?

PS: Mit dem Verhalten bei den anderen Abstimmung, ob Energiewende oder Bankenrettungen (gerne auch Rettungspakete für Griechenland z.B. genannt) bin ich vollkommen d´accord und sehe den Liberalismus und den gesunden Menschenverstand als Triebkraft der Entscheidung, wie ich es bei jedem MdB einer liberalen Partei erwarten würde.

Mit freundlichen Grüßen

Pascal Pfannes

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Sehr geehrter Herr Pfannes,

zunächst möchte ich mich für Ihre Unterstützung für meinen Politikansatz bedanken. Sie sprechen mit der Beschneidungsdebatte und der Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare zwei kontroverse Themen an, bei denen die Entscheidung auch mir persönlich nicht leicht gefallen hat.

Zur Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen:

Eltern haben bis zur Volljährigkeit ihrer Kinder eine Aufsichts- und Fürsorgepflicht für diese. Hinter diesem Prinzip stehe ich voll und ganz. Die Beschneidung von Jungen erfolgt meist aus medizinischer Notwendigkeit oder aus religiösen Gründen und ist im Gegensatz zur Beschneidung von Mädchen in Deutschland nicht mit unnötigen Schmerzen oder nachhaltiger Schädigung des Kindes verbunden. Die Eltern übernehmen dabei die Einwilligungspflicht für ihre Kinder. Für mich ist daher letztlich der Elternwille ausschlaggebend. Der Gesetzgeber hatte eine schwere Abwägung zwischen der Sicherstellung des Kindeswohls und der körperlichen Unversehrtheit einerseits und der Religionsfreiheit andererseits zu treffen.

Zur Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare:

Es ist wichtig, zwischen der steuerlichen Gleichbehandlung und der Frage der Eheschließung zu unterscheiden. Ich bin der Auffassung, dass die Glaubensgemeinschaften entscheiden sollten, was eine Ehe ist und was nicht. Die Definition der Ehe durch die Politik schafft hier nur Verwirrung. Bei der Frage der steuerlichen Gleichbehandlung gibt es für mich keine einfachen Antworten. Grundsätzlich sollte zwar jeder Bürger steuerlich gleich behandelt werden. Aber statt neue Privilegien in das bereits viel zu komplizierte Steuersystem einzubauen, sollten wir uns für eine massive Vereinfachung einsetzen, an deren Ende eine wirkliche steuerliche Gleichbehandlung aller Bürger steht. Ich befürworte daher die diskriminierungsfreie Flat Tax. In einem solchen Steuersystem würde sich die Frage nach der Gleichstellung einzelner gleichgeschlechtlicher Paare überhaupt nicht mehr stellen.

Freundliche Grüße

Frank Schäffler MdB

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