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Frank Schäffler
FDP
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Frage von Michael P. •

Frage an Frank Schäffler von Michael P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schäffler,

als FDP-Mitglied blicke ich mit großer Sorge auf unsere aktuellen Umfrageergebnisse.
Als Ursache hierfür sehe ich die Abkopplung der politischen Akteure von dem Willen/Verständnis der gesellschaftlichen Basis an.

Wie stehen Sie zur Thematik -Volksabstimmungen-?
Wäre es darüber hinaus nicht langsam an der Zeit, die FDP als Wahrheitspartei zu etablieren?
Hier nur einige Stichwörter:
- Schuldgeldsystem->FED-System
- Geldsystemkrise
- CO2-Problematik
- Reichweiten der Ölvorkommen
- Bilderberger Treffen

Mit besten Grüßen
Michael Pries

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Pries,

Volksabstimmungen halte ich prinzipiell für das richtige Mittel in vielen politischen Entscheidungssituationen. Sie zwingen die Politiker zu Transparenz in der Planung. Schon die Aussicht auf eine mögliche Volksabstimmung hält Politiker davon ab, andere Interessen als die der Bürger zu vertreten. Volksabstimmungen verhindern so, dass Einzelne ihre Eigeninteressen zum Nachteil einer Mehrheit durchsetzen und sind somit ein hervorragendes Mittel der Demokratie. Gerade in der jetzigen Situation in Europa, in der die Meinungen von Regierung und Bevölkerung scheinbar stark voneinander abweichen, könnten Volksabstimmungen nicht nur der Politik eine höhere Legitimität verschaffen, sondern auch der europäischen Einigung selbst. Dies können Sie gerne hier noch einmal nachlesen: http://www.frank-schaeffler.de/presse/medienspiegel/1835 .

Die Geldsystemkrise ist in den Grundlagen des Geldsystems angelegt. Die Tatsache, dass Geld durch die Banken aus dem Nichts erschaffen werden kann, sorgt für die drastischen konjunkturellen Entwicklungen, die wir gerade als Krise erleben. Meine Position hierzu können Sie gerne unter
http://www.frank-schaeffler.de/presse/medienspiegel/1549 nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schäffler, MdB

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