Frage von Peter B. • 11.09.2011
Frage an Frank Schäffler von Peter B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Schäffler,
die Idee mit dem Mitgliederentscheid zur "Euro-Rettung" finde ich gut.
Aber reicht die Zeit überhaupt noch für ein solches Verfahren? Die Abstimmung über der ESM ist doch bereits Ende des Monats.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Burkert
Antwort von Frank Schäffler FDP • 11.09.2011
Sie meinen sicherlich den befristeten "Rettungsschirm" EFSF. Dieser wird am 29.9.2011 abschließend im Bundestag beraten. Der dauerhafte "Rettungsschirm" ESM, der ab 2013 gelten soll, wird im Dezember 2011 abschließend beraten. Gegen diesen wendet sich der Mitgliederentscheid.
Frank Schäffler, MdB