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Frank Schäffler
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Frage von Peter B. •

Frage an Frank Schäffler von Peter B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Schäffler,

die Idee mit dem Mitgliederentscheid zur "Euro-Rettung" finde ich gut.

Aber reicht die Zeit überhaupt noch für ein solches Verfahren? Die Abstimmung über der ESM ist doch bereits Ende des Monats.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Burkert

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Antwort von
FDP

Sie meinen sicherlich den befristeten "Rettungsschirm" EFSF. Dieser wird am 29.9.2011 abschließend im Bundestag beraten. Der dauerhafte "Rettungsschirm" ESM, der ab 2013 gelten soll, wird im Dezember 2011 abschließend beraten. Gegen diesen wendet sich der Mitgliederentscheid.

Frank Schäffler, MdB