Frage an Frank Schäffler von Burkhard G. bezüglich Finanzen
Ich habe nur eine kurze Frage: Warum waren Sie der Einzige, der in der FDP-Fraktion gegen das "Nothilfegesetz" für Griechenland gestimmt hat?
Sehr geehrter Herr Grosche,
auch meinen Kollegen ist die Zustimmung zu dem Gesetz nicht leichtgefallen. Bei der Abstimmung zum Euro-Stabilisierungsgesetz haben auch Herr Knopek MdB und Herr Vizepräsident Dr. Solms MdB nicht zugestimmt. Warum ich Nein zu beiden Gesetzen gesagt habe, habe ich in persönlichen Erklärungen dargelegt, die Sie auf meiner Homepage finden. Die näheren Gründe meiner Kollegen für ihre Zustimmung erfahren Sie am besten von ihnen selbst. Einige haben ebenfalls Erklärungen zu ihrem Abstimmungsverhalten abgegeben.
Freundliche Grüße
Frank Schäffler, MdB
Mitglied im Finanzausschuss
Weitere Fragen an Frank Schäffler
Eine Abschaffung der einjährigen Haltefrist für Krypto-Gewinne halte ich für falsch
Ob es eine treibende Kraft in der damaligen Koalition in dieser Angelegenheit gab, kann ich nicht beurteilen
Die Koalitionspartner haben unterschiedliche Traditionen und Perspektiven. Sie einen aber die Bereitschaft, gemeinsam Verantwortung für die Zukunft Deutschlands zu übernehmen.
Die Koalition hat vereinbart, für Gesetzentwürfe der Bundesregierung und aus dem Bundestag die Einflüsse Dritter im Rahmen der Vorbereitung von Gesetzesvorhaben und bei der Erstellung von Gesetzentwürfen umfassend offenzulegen