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Frage von Andreas K. •

Frage an Frank Schäffler von Andreas K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Warum wird nicht ein Mindestlohn gesetzlich festgelegt, wo doch mein Schornsteinfeger, mein Apotheker oder der Rechtsanwalt - um nur 3 Berufe zu nennen - auf garantierte Einkommen bzw. Gebühren bauen können. Wenn der RA durch seine sog. Brago oder der Apotheker durch festgeschriebene Preise ein gesichertes Einkommen beziehen, müßte sich doch auch ein gerechter Lohn für alle durchsetzen lassen, um von regulärer Arbeit leben zu können

m.f.G.

A. Kobusch

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Sehr geehrter Herr Kobusch,

vielen Dank für Ihre Frage.
Ich lehne die Einführung eines gesetzlich festgelegten Mindestlohns entschieden ab, da dies zum Abbau von Arbeitsplätzen führen würde. Kleine und mittelständische Unternehmen können sich in einzelnen Branchen höhere Gehälter nicht leisten, so dass sie bei Einführung eines Mindestlohnes Stellen streichen müssten. Der in Deutschland wichtige Niedriglohnsektor würde damit zusammenbrechen, Schwarzarbeit und Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland würden forciert werden.
Anstelle eines Mindestlohnes müssen Voraussetzungen geschaffen werden, die die Aufnahme einer Beschäftigung gegenüber der alleinigen Inanspruchnahme staatlicher Transferleistungen attraktiver machen. Dazu werde ich mich zusammen mit meiner Fraktion für die Einführung des Bürgergeldes stark machen. Es wirkt aktivierend, da ein größerer Teil des Arbeitslohns als bisher anrechnungsfrei ist. Allen wird die Chance gegeben, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dadurch wird Armut besser verhindert, als durch staatlich verordnete Mindestlöhne.
Die von Ihnen angesprochenen Berufsgruppen bekommen ebenfalls keinen Mindestlohn, sondern können nur ihre Leistungen nach festen Sätzen abrechnen. Wenn aber ein Apotheker seine Kunden falsch berät, verliert er sie und damit auch sein Einkommen.

Freundliche Grüße

Frank Schäffler

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