Frage an Frank Müller von Jeremias H. bezüglich Humanitäre Hilfe
Wann wird den jenigen geholfen die auf Lesbos eng an eng zusammen sitzen und keinen Abstand einhalten können oder keine Möglichkeit auf Hygieneanlagen haben?
Sehr geehrter Herr Hebestreit,
die Situation auf Lesbos ist menschenunwürdig und beschämend. Das war sie auch schon vor der Corona-Krise. Der Handlungsdruck auf die Länder der Europäischen Union nimmt aber dadurch noch einmal zu. Bislang scheint eine Lösung für die zugesagte Aufnahme von Minderjährigen durch die insgesamt acht EU-Länder nur schleppend voranzugehen. Gerade in der jetzigen Situation ist es wichtig, dass endlich etwas geschieht. Ein kleiner Schritt ist nun, dass Deutschland unabhängig von der Einigung mit den anderen Ländern auf EU-Ebene einige hundert Menschen von den griechischen Inseln aufnehmen will, nach derzeitigen Signalen die ersten davon wohl ab der kommenden Woche. Es ist wichtig, dass trotz unserer Ausnahmesituation in Deutschland die Menschen dort nicht in Vergessenheit geraten und vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, die uns alle gleichermaßen bedroht, eine Lösung gefunden wird. Ein genaues Datum entsprechend Ihrer Frage kann ich – gerade auch als Landespolitiker - nicht nennen, das war Ihnen vermutlich auch klar. Ich nehme Ihre Frage daher als Appell wahr und hoffe gemeinsam mit Ihnen, dass die Verantwortlichen endlich handeln. Die Aufnahme einiger weniger Menschen darf aus meiner Sicht nur ein erster Schritt sein. Gleichwohl muss es hierzu auch endlich Bewegung auf der Europäischen Bühne geben. Auch bei den Ländern, die ihrer Verantwortung bislang nicht oder nur unzureichend nachgekommen sind. Für Ihren Einsatz danke ich Ihnen.
Viele Grüße
Frank Müller MdL